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Bundesregierung will Blockchain-Technologie voranbringen

Von dpa
17.09.2019Lesedauer: 2 Min.
Die Bundesregierung will sich zur Blockchain auf ein Konzept einigen, das in Verwaltung und Finanzsektor fĂŒr einen Durchbruch der Technologie sorgen soll.
Die Bundesregierung will sich zur Blockchain auf ein Konzept einigen, das in Verwaltung und Finanzsektor fĂŒr einen Durchbruch der Technologie sorgen soll. (Quelle: Patrick Pleul./dpa)
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Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konzept zur Nutzung der Datenbank-Technologie Blockchain vorgelegt, das an diesem Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

In dem 42 Seiten starken Papier, das der dpa vorliegt, werden etliche neue Gesetze angekĂŒndigt, die der Blockchain-Technologie in der Verwaltung und im Finanzsektor in Deutschland zum Durchbruch verhelfen sollen.

Gleichzeitig stellt sich Bundesregierung gegen eines der ambitioniertesten Digitalprojekte auf Basis der Blockchain-Technologie, nĂ€mlich die geplante digitale WeltwĂ€hrung Libra von Facebook. Der Konzern von Mark Zuckerberg plant schon fĂŒr das kommende Jahr, eine eigene digitale WĂ€hrung aufzulegen.

Die Libra soll durch harte WĂ€hrungen und Staatsanleihen als "Stablecoin" gegen Wertschwankungen abgesichert werden. Ohne Facebook oder Libra beim Namen zu nennen, heißt es in dem Papier: "Die Bundesregierung wird sich auf europĂ€ischer und internationaler Ebene dafĂŒr einsetzen, dass Stablecoins keine Alternative zu staatlichen WĂ€hrungen werden." Gleichzeitig werde die Bundesregierung "den bereits bestehenden Dialog mit der Deutschen Bundesbank zu Digitalem Zentralbankgeld weiter ausbauen, um den aktuellen Stand der Entwicklung auszuloten."

Facebook hatte im Juni das Konzept fĂŒr seine KryptowĂ€hrung vorgestellt. Libra basiert Ă€hnlich wie der Bitcoin auf der Blockchain-Technologie, soll aber ohne Kursschwankungen auskommen. In der Anfangszeitsolldas Digitalgeld vor allem fĂŒr Überweisungen zwischen verschiedenen WĂ€hrungen eingesetzt werden. Facebook will Libra allerdings ab 2020 zu einem vollwertigen Zahlungsmittel fĂŒr alle Situationen machen. Die PlĂ€ne waren international auf Bedenken in der Politik gestoßen.

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In dem Papier verweist die Bundesregierung auf eine Reihe von sinnvollen Anwendungsmöglichkeiten der Blockchain-Technologie. Sie soll demnach stĂ€rker im Finanzsektor verwendet werden: "Die Bundesregierung will das deutsche Recht fĂŒr elektronische Wertpapiere öffnen." Die aktuell zwingende Urkundenerfordernis solle "nicht mehr uneingeschrĂ€nkt gelten".

Auch bei der Nutzung der Blockchain im Bereich digitale IdentitĂ€t könne Deutschland international eine fĂŒhrende Rolle ĂŒbernehmen. Damit könnten Verbraucher beispielsweise den elektronischen Personalausweis leichter als bislang beim Log-in fĂŒr sensible Anwendungen als zweiten Faktor (neben Passwort oder Fingerabdruck) verwenden.

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