Russland will Google und YouTube sperren

Wegen "terroristischen Aktivitäten" will die russische Medienaufsicht YouTube und den Mutterkonzern Google sperren. Ein entsprechendes Verfahren wurde eingeleitet.

Die russischen Behörden haben eine mögliche Sperrung des US-Konzerns Google und seiner Videoplattform YouTube eingeleitet. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf Google am Freitag "terroristische Aktivitäten" vor.

So lasse die Plattform zu, dass YouTube-Nutzer Werbung mit Aufrufen zur "Unterbrechung des Bahnverkehrs zwischen Russland und Belarus" teilten.

"Die Aktivitäten des YouTube-Betreibers sind terroristischer Natur und bedrohen das Leben und die Gesundheit russischer Bürger", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax die Behörde.

"Antirussische Haltung"

Roskomnadsor verurteilte Googles "eindeutig antirussische Haltung". Die Behörde forderte den Konzern auf, "die Ausstrahlung antirussischer Videos so schnell wie möglich einzustellen". Russland hat bereits den Zugang zu den im Land populären Onlinenetzwerken Instagram, Facebook und Twitter blockiert.

Der Meta-Konzern, zu dem Instagram und Facebook gehören, hatte zuvor die Regeln gegen Hassnachrichten in Bezug auf das russische Militär und russische Politiker gelockert. Die russische Justiz leitete deshalb bereits ein Strafverfahren gegen Meta ein.

Russland blockiert Dutzende Medienportale

Am Mittwoch wurden durch die russische Medienaufsicht erst über 30 Webseiten von russischen und internationalen Medien blockiert. Darunter die preisgekrönte Enthüllungswebseite "Bellingcat", zwei russischsprachige israelische Nachrichtenseiten und regionale Portale wie "Permdaily.ru".

Ebenfalls gesperrt worden ist die russische Zeitung "Nowyje Iswestija", die seit 2016 aber auch nur noch online zu lesen war. Die britische BBC ist ebenfalls Opfer der Sperre geworden. Mehrere ukrainische Medien und ein estnisches Portal, das ebenfalls Nachrichten auf russischer Sprache anbietet, sind nicht mehr von russischen IP-Adressen aus erreichbar.

Seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Onlinemedien massiv eingeschränkt. Ein neues Gesetz sieht zudem drakonische Haftstrafen bei "Falschinformationen" über die russische Armee vor. Die meisten der letzten unabhängigen Medien sind seit Beginn der russischen Offensive am 24. Februar blockiert, zahlreiche ausländische Sender stellten ihre Berichterstattung aus Moskau vorläufig ein.