Russland: Putin verbietet jetzt auch Instagram

Instagram wird in Russland verboten – das hat die russische Medienaufsicht Roskomnadsor bekannt gegeben. Auf der Plattform würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger verbreitet.

Wie die russische Medienaufsicht bekannt gegeben hat, wird jetzt neben Facebook und Twitter auch Instagram verboten. Eine Sperrung der Plattform hatten russische Behörden bereits am Freitagmittag angekündigt.

Nachdem bekannt geworden war, dass der Mutterkonzern Meta, zu dem Facebook und Instagram gehören, Hassbotschaften gegenüber Russland und der russischen Regierung toleriert und nicht den Unternehmensrichtlinien entsprechend entfernt, drohten die Behörden damit, den Konzern als "extremistische Organisation" einstufen zu wollen. Einen entsprechenden Antrag habe die russische Generalstaatsanwaltschaft bereits vor Gericht eingereicht.

"Wir wollen dem Reuters-Bericht nicht glauben. Das ist kaum vorstellbar. Wir hoffen, dass es nicht stimmt", sagte dem Spiegel zufolge der Sprecher des russischen Präsidialamts Dmitri Peskow am Freitag.

WhatsApp soll nicht eingeschränkt werden

Zu Meta gehört neben Facebook, das bereits seit dem vergangenen Wochenende in Russland blockiert ist, auch Instagram und der Nachrichtendienst WhatsApp.

Den WhatsApp-Messenger wolle man einer bei der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti nicht näher spezifizierten Quelle jedoch nicht einschränken. Dieser werde als geschlossenes Kommunikationswerkzeug angesehen, wohingegen Instagram und Facebook als Massenmedien zur Verbreitung von Informationen und Propaganda dienen.

Facebook erlaubt Hassbotschaften – zeitweise und auch nur in gewissem Rahmen

"Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie 'Tod den russischen Invasoren', die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äußerungen verstoßen würden", sagte der Sprecher der Facebook-Muttergesellschaft Meta, Andy Stone, der Nachrichtenagentur AFP.

Er schränkte allerdings ein: "Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten zulassen."

Zunächst hatte Reuters über das Thema berichtet. Die Nachrichtenagentur berief sich dabei auf interne E-Mails des Unternehmens an die Prüfer gemeldeter Inhalte.

Darin hieß es dem Bericht zufolge, dass die Sonderregel zum Ukraine-Krieg für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine gilt.

Russische Botschaft kritisiert Metas "aggressive Politik"

Die russische Botschaft in den Vereinigten Staaten verlangte von der Regierung in Washington, die "extremistischen Aktivitäten" des Facebook-Mutterkonzerns Meta zu stoppen.

"Metas aggressive und kriminelle Politik, die zur Aufstachelung von Hass und Feindseligkeit gegenüber Russen führt, ist empörend", sagt die russische Botschaft in einer Erklärung.

Das Vorgehen des Unternehmens sei ein weiterer Beweis für den "Informationskrieg", der ohne Regeln gegen Russland geführt werde, hieß es weiter.

Meta hatte ein Verbot von Gewaltaufrufen gegen das russische Militär und die russische Führung für Facebook- und Instagram-Nutzer in einigen Ländern vorübergehend aufgehoben.

Krieg tobt auch im Netz

Der Krieg in der Ukraine wird auch im Netz ausgefochten. Der Westen und Russland beschuldigen sich gegenseitig, Falschinformationen zu verbreiten. Unterstützer der russischen Invasion und Gegner überziehen sich gegenseitig mit Hasskommentaren.

Der Kreml hatte den Zugang zu Facebook vergangene Woche blockiert, nachdem der Konzern aufgrund von EU-Sanktionen regierungsnahe russische Medien wie RT und Sputnik in Europa ausgeschlossen hatte.

Russlands Präsident Wladimir Putin geht zudem hart gegen unabhängige Medien vor. Journalisten, die angebliche "Falschinformationen" über das russische Militär veröffentlichen, drohen lange Haftstrafen. Zahlreiche Medien hatten daraufhin die Berichterstattung aus Russland eingestellt.

Wegen westlicher Sanktionen gegen Putin wenden sich immer mehr internationale Konzerne von Russland ab. Große US-Technologiekonzerne wie Apple und Microsoft wollen ihre Produkte nicht mehr dort verkaufen, Netflix und Airbnb haben ebenfalls ihre Dienste eingestellt.