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Donald Trump scheitert: Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

Trump scheitert mit Antrag  

Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

28.09.2020, 12:50 Uhr | dpa

Donald Trump scheitert: Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus . Mehr Zeit für die Video-App Tiktok: Ein Gericht hat den Download-Stopp in den USA ausgesetzt.

Mehr Zeit für die Video-App Tiktok: Ein Gericht hat den Download-Stopp in den USA ausgesetzt. Foto: Andre M. Chang/ZUMA Wire/dpa. (Quelle: dpa)

Die Video-App Tiktok bekommt mehr Zeit, ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus, der ab Montag in Kraft getreten wäre.

Die beliebte Video-App Tiktok darf in den USA vorerst weiter uneingeschränkt in den App-Stores angeboten werden. Das entschied ein US-Gericht, das eine entsprechende Verfügung des US-Gerichts außer Kraft setzte. Zugleich lehnte der Richter aber den Antrag von Tiktok ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.

Nach der Verfügung des US-Handelsministeriums sollte Tiktok am Montag aus dem App Store von Apple und Google in den USA verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten dann genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man könnte die App aber nicht mehr neu herunterladen. Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre.

TikTok zeigte sich über die Entscheidung erfreut: "Wir freuen uns, dass das Gericht unseren Ausführungen zugestimmt hat", schrieb eine Sprecherin t-online. "Gleichzeitig setzen wir unseren Dialog mit der US-Regierung fort, um unser Angebot, dem der Präsident am vergangenen Wochenende seine vorläufige Zustimmung gegeben hat, zur Vollendung zu bringen."

Trump bezeichnete App als Sicherheitsrisiko

Gemeint ist damit eine Entscheidung von Donald Trump, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss eines endgültigen Deals verzögerte sich immer weiter.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

Update 12.50 Uhr: Der Artikel wurde mit einer Stellungnahme von TikTok ergänzt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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