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EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf

Affäre um Gräuelfotos  

EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf

02.03.2017, 12:22 Uhr | AFP, rtr, dpa

EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf. Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, Präsidentschaftskandidatin des Front National. (Quelle: dpa)

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, Präsidentschaftskandidatin des Front National. (Quelle: dpa)

Die Immunität der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen wurde vom EU-Parlament wegen der Verbreitung von Gewaltbildern aufgehoben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für den Schritt, der Ermittlungen gegen Le Pen in ihrem Heimatland möglicht macht.

Die Präsidentschaftskandidatin des Front National hatte Ende 2015 unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley zeigt. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: "Das ist der IS."

Verbreitung von Gewaltbildern ist in Frankreich eine Straftat

Die französische Justiz leitete wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein. Auch die Eltern von Foley hatten sich entsetzt über die Verbreitung der Bilder gezeigt.

Die Verbreitung von Gewaltbildern ist in Frankreich eine Straftat, die mit bis zu drei Jahren Haft und 75.000 Euro geahndet werden kann. Die parlamentarische Immunität hat Le Pen bislang vor der Strafverfolgung geschützt.

Le Pen führt Umfragen zufolge in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, würde aber in der Stichwahl klar unterliegen.

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