Informeller EU-Gipfel in Salzburg | EU strebt Flüchtlingsabkommen mit Nordafrika an

Kanzlerin Merkel will mit ihren EU-Partnern Gesprächen über ein Flüchtlingsabkommen mit Nordafrika führen – im Stil des Abkommens mit der Türkei. Auch Frontex soll aufgestockt werden.

Die EU strebt nach den Worten der Kanzlerin Angela Merkel ein Flüchtlingsabkommen mit nordafrikanischen Staaten an – ähnlich wie mit der Türkei. Man sei sich innerhalb der EU-Mitglieder einig, den Dialog mit Ägypten, aber auch mit Tunesien, Marokko sowie Libyen zu intensivieren, sagte Merkel am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen informellen EU-Gipfels im österreichischen Salzburg. Letztlich seien Abkommen und Absprachen nötig, ähnlich wie mit Ankara, sagte sie.

Es sei auch deutlich geworden, dass man generell eine enge Partnerschaft mit den Staaten in Afrika wolle. Man müsse aber auch noch lernen, wie man Entwicklungszusammenarbeit und private Investitionen mit diesen Ländern besser hinbekomme.

Verteilung von Flüchtlingen in der EU wurde wenig diskutiert

Auch eine Aufstockung von Frontex und eine mögliche Ausweitung des Mandats der Grenzschutzagentur sei positiv behandelt worden. Mit Fragen der Verteilung von Flüchtlingen in Europa habe man sich eher weniger befasst, da klar gewesen sei, dass es hier keine Resultate geben werde.

Sehr zurückhaltend äußerte sich die Kanzlerin zum Thema "flexible Solidarität", wonach diejenigen Mitglieder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, stattdessen finanziell Leistungen erbringen sollen. Sie wolle sich "dazu nicht abschließend äußern", sagte sie. Sie sei "mit dem Begriff auch nicht ganz zufrieden". Bei den Ankunftszahlen sei man seit 2015 eine guten Schritt vorangekommen. Es gehe weiter um eine fairere Verteilung. Es könne nicht sein, dass jeder machen könne, was er gerne möchte, fügte sie hinzu.