Brexit-Abstimmung: Termin soll feststehen – BBC berichtet

Für Theresa May wird es ernst. Laut britischen Medien gibt es einen neuen Termin für die Abstimmung über den EU-Austrittsvertrag. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich nicht geändert.

Das britische Parlament soll einem Medienbericht zufolge am Dienstag kommender Woche über das Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union abstimmen. Wie die BBC berichtete, ist die Abstimmung für den 15. Januar geplant; am Montag lag zunächst noch keine offizielle Bestätigung seitens der Regierung vor. Die ursprünglich für den 11. Dezember geplante Abstimmung über das Brexit-Abkommen im Unterhaus hatte Premierministerin Theresa May nur einen Tag vorher in Erwartung einer sicheren Niederlage verschoben.

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Die Briten hatten sich 2016 in einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Europäische Union zu verlassen. May versucht nun, die Abgeordneten in London von einem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen zu überzeugen, trifft dabei aber auf einen breiten Widerstand im Parlament. Ein zweites Referendum lehnt May strikt ab. Ein von Brexit-Hardlinern ihrer eigenen konservativen Partei angestrengtes Misstrauensvotum gegen die Parteivorsitzende überstand sie.