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Ungarischer Kandidat wird vorerst nicht Erweiterungs-Kommisar

Wegen Interessenkonflikt  

Ungarischer Kandidat wird vorerst nicht EU-Kommissar

26.09.2019, 15:16 Uhr | dpa

Ungarischer Kandidat wird vorerst nicht Erweiterungs-Kommisar. Der frühere Justizminister Ungarns Laszlo Trocsanyi: Seit Juli sitzt der Politiker im Europaparlament.  (Quelle: imago images)

Der frühere Justizminister Ungarns Laszlo Trocsanyi: Seit Juli sitzt der Politiker im Europaparlament. (Quelle: imago images)

Wegen einer Beteiligung an einer Anwaltskanzlei stoppt das Europäische Parlament die Anhörung von Laszlo Trocsanyi. Der Ungar will EU-Kommissar für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik werden. 

Das Europaparlament hat nach der Rumänin Rovana Plumb auch den ungarischen Kandidaten für die angehende EU-Kommission zunächst gestoppt. Der Justizausschuss stimmte am Donnerstag dagegen, Laszlo Trocsanyi für eine Anhörung im Parlament zuzulassen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Parlament erfuhr. Hintergrund sei ein Interessenkonflikt wegen seiner Beteiligung an einer Anwaltskanzlei, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Der Politiker aus der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban soll nach den Plänen von der Leyens eigentlich für die Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik der EU zuständig werden.
 

 
Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Ab kommendem Montag müssen sich die Nominierten Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments stellen. Trocsanyi hätte eigentlich am Dienstag angehört werden sollen. Das Parlament und von der Leyen müssen sich nun über das weitere Vorgehen verständigen. Einzelne Kandidaten können auch nach den Anhörungen noch ausgetauscht werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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