• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Europäische Union
  • Wegen Nawalny sollen neue Russland-Sanktionen kommen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSteuerfreie Einmalzahlung geplant?Symbolbild für einen TextMarburger Bund moniert "Bürokratie-Irrsinn"Symbolbild für einen TextFeuerwehr sucht Person in der SpreeSymbolbild für einen TextMehrere Raketenangriffe auf Kiew gemeldetSymbolbild für einen TextG7: Preisgrenze für russisches ÖlSymbolbild für ein VideoSo luxuriös wohnen die G7-StaatschefsSymbolbild für einen Text400 m Hürden: Athletin knackt WeltrekordSymbolbild für einen TextFrankreich: Regierungschefin bleibtSymbolbild für einen TextRonaldo-Berater heizt Gerüchte anSymbolbild für einen TextSchöneberger klärt TV-Panne aufSymbolbild für einen TextJunge stirbt nach Badeunfall in der ElbeSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Moderatorin mit Liebes-OutingSymbolbild für einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Wegen Nawalny sollen neue Russland-Sanktionen kommen

Von dpa
Aktualisiert am 12.10.2020Lesedauer: 2 Min.
Heiko Maas in Luxemburg: Beim Treffen der EU-Außenminister wurde dort die Einführung neuer Sanktionen gegen Russland beschlossen.
Heiko Maas in Luxemburg: Beim Treffen der EU-Außenminister wurde dort die Einführung neuer Sanktionen gegen Russland beschlossen. (Quelle: Jean-Christophe Verhaegen/AFP Pool/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Wegen der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny will die EU den Druck auf Russland erhöhen. Die Außenminister der Union einigten sich deshalb auf neue Maßnahmen.

Die EU bringt nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Luxemburg darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen zu beginnen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

Deutschland und Frankreich hatten zuvor gemeinsam EU-Strafmaßnahmen wegen des Anschlags mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vorgeschlagen. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland Aufforderungen zu einer lückenlosen Aufklärung der Tat bislang nicht nachgekommen sei.

Erklärung aus Russland fehlt noch

Bislang sei von Russland keine glaubhafte Erklärung zu dem grausamen Mordversuch geliefert worden, hatte es in einer Erklärung geheißen. Daher sei man der Ansicht, "dass es keine andere plausible Erklärung für die Vergiftung von Herrn Nawalny gibt als eine russische Beteiligung und Verantwortung".

Die Strafmaßnahmen sollen nach den Plänen der beiden Länder auf Einzelpersonen abzielen, "die aufgrund ihrer offiziellen Funktion als verantwortlich für dieses Verbrechen und den Bruch internationaler Rechtsnormen gelten, sowie auf eine Einrichtung, die in das Nowitschok-Programm eingebunden ist". Details wurden bislang nicht genannt.

Vergiftung ist Verstoß gegen Chemiewaffen-Abkommen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte in Luxemburg, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) habe bestätigt, dass es sich bei der Vergiftung Nawalnys um einen Verstoß gegen das Chemiewaffen-Übereinkommen handele. Dies könne nicht ohne Konsequenzen bleiben.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Scholz will offenbar steuerfreie Einmalzahlung
Olaf Scholz spricht zur Presse in Brüssel (Archivbild): Einem Bericht zufolge plant er Einmalzahlungen für die Bürger als Entlastung.


Der russische Kreml-Kritiker Nawalny war am 20. August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen. Nach einer Notlandung in der sibirischen Stadt Omsk wurde er auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt. Der 44-Jährige hat das Krankenhaus mittlerweile verlassen, ist aber noch nicht vollständig genesen und macht in der deutschen Hauptstadt eine Reha-Maßnahme.

Nawalny vermutet, dass der russische Staat hinter dem Giftanschlag auf ihn steckt. Der Oppositionelle ist einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Alexej NawalnyDeutsche Presse-AgenturDeutschlandEUFrankreichHeiko MaasLuxemburgRussland
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website