EU: Sanktionen gegen russische Söldnerfirma Wagner

Den Soldaten der russischen Firma Wagner werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Nun hat die EU Strafmaßnahmen beschlossen. Im Zentrum stehen die Einsätze in Syrien, Libyen und der Ukraine.

Die russische Söldnerfirma Wagner und mit ihr verbundene Unternehmen und Personen werden mit EU-Sanktionen belegt. Grund für den Schritt seien die Aktivitäten von Wagner in Syrien, Libyen und der Ukraine, erklärte ein ranghoher EU-Beamter am Freitag in Brüssel. Es gebe auch den Vorwurf schwerer Menschenrechtsverletzungen.

Neben der Wagner Group selbst sollen laut dem Beamten drei Unternehmen und acht Personen auf die EU-Sanktionsliste kommen. Dies bedeutet, dass ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren werden und betroffene Personen nicht mehr in die EU einreisen dürfen.

Sanktionen sollen Montag in Kraft treten

Auch dürfen Unternehmen und Bürger aus der EU mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr machen. Die Sanktionen sollen am Montag bei einem EU-Außenministertreffen formell beschlossen werden und dann noch am selben Tag in Kraft treten.

Aufregung in der EU hatte es zuletzt wegen eines möglichen Einsatzes von Wagner in Mali gegeben. Die Mitgliedstaaten drohten dem Krisenland für den Fall eines Auftrages für die russische Firma offen mit einem Ende der Unterstützung.

Die EU ist in Mali unter anderem mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali). Ziel des Einsatzes ist es eigentlich, die Streitkräfte in der Region durch Beratung und Ausbildung zu unterstützen, damit sie Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt.