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Der russisch-ukrainische Gasstreit


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Der russisch-ukrainische Gasstreit

Von t-online
11.10.2011Lesedauer: 2 Min.
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Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine zieht sich bereits seit Jahren hin. Themen sind die Erdgaslieferungen von Russland an die Ukraine und die Frage des Transits nach Europa. Vieles spricht fΓΌr eine politische Motivation des Streits.

Der Konflikt begann im MΓ€rz 2005, als Russland die Bedingungen fΓΌr Gastransporte ΓΌber ukrainisches Territorium nach Westeuropa sowie den Preis, den die Ukraine fΓΌr Erdgastransporte zahlen sollte, neu festlegte. Zuvor hatte die Ukraine nach altem sowjetischem Handelsmuster extrem vergΓΌnstigte Preise fΓΌr den Gasimport gezahlt.

Konflikt flammt immer wieder auf

Als die Ukraine sich weigerte, den neuen Bedingungen zuzustimmen, stellte Russland am 1. Januar 2006 die Gaslieferungen in die Ukraine ein. Dies führte kurzzeitig zu VersorgungsengpÀssen in verschiedenen europÀischen Staaten. Damit erlangte der Streit zwischen beiden LÀndern eine große internationale Bedeutung: Durch ukrainische Pipelines fließen etwa 80 Prozent des russischen Gasexports nach Europa.

Beide LΓ€nder einigten sich zΓΌgig darauf, den Konflikt beizulegen. Es wurde ein Vertrag abgeschlossen, der fΓΌnf Jahre gΓΌltig sein sollte. In den folgenden Jahren gab wiederholt Spannungen, unter anderem wegen ukrainischer Gasschulden, die nicht oder zu spΓ€t beglichen wurden. Dies fΓΌhrten immer wieder zu LieferkΓΌrzungen durch die russische Gazprom.

Kurz vor Auslaufen des Vertrages zum 1. Januar 2009 eskalierte der Konflikt: Russland stellte erneut die Gaslieferungen ein. Es kam wieder zu massiven EngpΓ€ssen in vielen europΓ€ischen LΓ€ndern. Daraufhin schaltete sich die EU in die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ein.

Schließlich unterschrieb die damalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko unter großem Druck neue GasvertrÀge mit Russland. Weil dadurch die Ukraine einen Schaden von rund 137 Millionen Euro erlitten haben soll, wurde Timoschenko nun in Kiew wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt.

Ukraine zwischen West- und Ostbindung

Viele politische Beobachter glauben, dass Russland mit den Mitteln von Preiserhâhungen und Lieferboykott die Ukraine für die AnnÀherung an den Westen nach der orangen Revolution bestrafen wollte. Außerdem wolle das Land Kontrolle über die ukrainischen Pipelines erlangen. So hatte Russland zwischenzeitlich eine Fusion zwischen der russischen Gazprom und der ukrainischen Naftohas vorgeschlagen, was die Ukraine aber kategorisch ablehnte.

Noch immer ist Russlands Einfluss auf die Ukraine groß. Moskau will das Land wirtschaftlich eng an sich binden - dazu eignet sich das Erdgas als Kâder. So soll die Ukraine einer Zollunion beitreten, die Russland gemeinsam mit Kasachstan und Weißrussland geschaffen hat. Kiew seinerseits strebt deutlich günstigere GasvertrÀge mit Russland an, als die von Timoschenko ausgehandelten.

Auf der anderen Seite steht die EU, die mit der Ukraine ein Freihandelsabkommen abschließen will. Mit der Zollunion versucht Russland, diese AnnÀherung Kiews an die EU zu verhindern. Beide Seiten, Russland und die EU, aber kritisieren das Verfahren gegen Timoschenko. Mit dem jetzt vorerst abgeschlossenem Prozess macht sich die Ukraine also keine Freunde, sondern manâvriert sich im Gegenteil in eine internationale Isolation.

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