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Der russisch-ukrainische Gasstreit


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Der russisch-ukrainische Gasstreit

Von t-online
11.10.2011Lesedauer: 2 Min.
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Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine zieht sich bereits seit Jahren hin. Themen sind die Erdgaslieferungen von Russland an die Ukraine und die Frage des Transits nach Europa. Vieles spricht f├╝r eine politische Motivation des Streits.

Der Konflikt begann im M├Ąrz 2005, als Russland die Bedingungen f├╝r Gastransporte ├╝ber ukrainisches Territorium nach Westeuropa sowie den Preis, den die Ukraine f├╝r Erdgastransporte zahlen sollte, neu festlegte. Zuvor hatte die Ukraine nach altem sowjetischem Handelsmuster extrem verg├╝nstigte Preise f├╝r den Gasimport gezahlt.

Konflikt flammt immer wieder auf

Als die Ukraine sich weigerte, den neuen Bedingungen zuzustimmen, stellte Russland am 1. Januar 2006 die Gaslieferungen in die Ukraine ein. Dies f├╝hrte kurzzeitig zu Versorgungsengp├Ąssen in verschiedenen europ├Ąischen Staaten. Damit erlangte der Streit zwischen beiden L├Ąndern eine gro├če internationale Bedeutung: Durch ukrainische Pipelines flie├čen etwa 80 Prozent des russischen Gasexports nach Europa.

Beide L├Ąnder einigten sich z├╝gig darauf, den Konflikt beizulegen. Es wurde ein Vertrag abgeschlossen, der f├╝nf Jahre g├╝ltig sein sollte. In den folgenden Jahren gab wiederholt Spannungen, unter anderem wegen ukrainischer Gasschulden, die nicht oder zu sp├Ąt beglichen wurden. Dies f├╝hrten immer wieder zu Lieferk├╝rzungen durch die russische Gazprom.

Kurz vor Auslaufen des Vertrages zum 1. Januar 2009 eskalierte der Konflikt: Russland stellte erneut die Gaslieferungen ein. Es kam wieder zu massiven Engp├Ąssen in vielen europ├Ąischen L├Ąndern. Daraufhin schaltete sich die EU in die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ein.

Schlie├člich unterschrieb die damalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko unter gro├čem Druck neue Gasvertr├Ąge mit Russland. Weil dadurch die Ukraine einen Schaden von rund 137 Millionen Euro erlitten haben soll, wurde Timoschenko nun in Kiew wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt.

Ukraine zwischen West- und Ostbindung

Viele politische Beobachter glauben, dass Russland mit den Mitteln von Preiserh├Âhungen und Lieferboykott die Ukraine f├╝r die Ann├Ąherung an den Westen nach der orangen Revolution bestrafen wollte. Au├čerdem wolle das Land Kontrolle ├╝ber die ukrainischen Pipelines erlangen. So hatte Russland zwischenzeitlich eine Fusion zwischen der russischen Gazprom und der ukrainischen Naftohas vorgeschlagen, was die Ukraine aber kategorisch ablehnte.

Noch immer ist Russlands Einfluss auf die Ukraine gro├č. Moskau will das Land wirtschaftlich eng an sich binden - dazu eignet sich das Erdgas als K├Âder. So soll die Ukraine einer Zollunion beitreten, die Russland gemeinsam mit Kasachstan und Wei├črussland geschaffen hat. Kiew seinerseits strebt deutlich g├╝nstigere Gasvertr├Ąge mit Russland an, als die von Timoschenko ausgehandelten.

Auf der anderen Seite steht die EU, die mit der Ukraine ein Freihandelsabkommen abschlie├čen will. Mit der Zollunion versucht Russland, diese Ann├Ąherung Kiews an die EU zu verhindern. Beide Seiten, Russland und die EU, aber kritisieren das Verfahren gegen Timoschenko. Mit dem jetzt vorerst abgeschlossenem Prozess macht sich die Ukraine also keine Freunde, sondern man├Âvriert sich im Gegenteil in eine internationale Isolation.

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