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Theresa May: Wie lange muss sie noch im "Todestrakt" bleiben?


"Theresa May ist eine Todgeweihte"

Von ap, reuters, df

Aktualisiert am 11.06.2017Lesedauer: 3 Min.
"Theresa May ist eine Todgeweihte"Vergrößern des BildesDie britische Premierministerin Theresa May muss nach der vorgezogenen Parlamentswahl zahlreiche Probleme lösen. (Quelle: Jonathan Brady/ap-bilder)
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Nach ihrer herben Wahlniederlage nimmt der Druck auf die britische Premierministerin Theresa May massiv zu. Der frühere Tory-Finanzminister George Osborne sagte am Sonntag der BBC, May sei im politischen Sinn eine "Todgeweihte". Es stelle sich nur noch die Frage, "wie lange sie im Todestrakt" bleiben müsse.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn rechnete schon bald mit erneuten Wahlen. "Es ist gut möglich, dass es noch eine Wahl im Jahresverlauf oder Anfang nächsten Jahres geben wird", sagte der Chef der Labour-Partei. Seine Partei sei bereit für einen weiteren Wahlkampf.

Den Tories droht eine Palastrevolution

Britische Medien berichteten, innerhalb der konservativen Partei planten einflussreiche Mitglieder eine Palastrevolution gegen May. Zudem musste die Premierministerin richtig stellen, dass die Bildung einer von der nordirischen DUP unterstützten Minderheitsregierung noch nicht in trockenen Tüchern sei.

Nachdem ihr Sprecher am Samstagabend bereits eine Vereinbarung zwischen den Tories und der rechten Democratic Unionist Party (DUP) verkündet hatte, ruderte Downing Street am Sonntagmorgen zurück. "Die Premierministerin hat am Abend mit der DUP gesprochen, um über den Abschluss einer Vereinbarung zu diskutieren, wenn das Parlament kommende Woche seine Arbeit wieder aufnimmt", erklärte ein Sprecher. "Wir hoffen, dass der Vertrag zustande kommt."

May ist auf Unterstützung angewiesen

Die DUP erklärte, die Gespräche seien "bislang positiv" verlaufen. May will nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im Unterhaus eine Minderheitsregierung bilden, die von der ultrakonservativen DUP unterstützt wird. Damit hätte sie eine hauchdünne Mehrheit. Mit 318 Abgeordneten fehlen den Tories acht Sitze zur absoluten Mehrheit. Die DUP mit ihren zehn Abgeordneten soll die künftige Regierung stützen - welche Zugeständnisse die Tories machen wollten, wurde zunächst nicht offiziell mitgeteilt.

Verteidigungsminister Michael Fallon sagte der BBC, es werde sich nicht um eine formale Koalition handeln. Die DUP werde die Regierung lediglich "bei den großen Sachen" unterstützen, etwa beim Haushalt, Verteidigungsfragen und dem Brexit.

Zusammenarbeit ist umstritten

Eine Zusammenarbeit mit der homophoben DUP ist auch unter Tories umstritten. Gegründet wurde die nordirische Partei, die auch gegen Abtreibungen mobil macht, 1971 vom umstrittenen Protestantenführer Ian Paisley. Heute wird sie von der 46-jährigen Juristin Arlene Foster geführt. Eine Koalition mit der DUP würde auch die Neutralität Londons im Nordirland-Konflikt in Frage stellen.

Als weiteres Zeichen für Mays Schwächung traten am Samstag ihre Stabschefs Nick Timothy und Fiona Hill zurück. Medienberichten zufolge hatten führende Mitglieder der Tories Mays Verbleib im Amt vom Rücktritt ihrer Stabschefs abhängig gemacht. Timothy und Hill wurden Medienberichten zufolge zudem für eine "toxische" Atmosphäre in der Regierungsmannschaft verantwortlich gemacht.

"Sie ist erledigt"

In den britischen Medien steht die Premierministerin massiv in der Kritik. "Sie ist erledigt", titelte die Boulevard-Zeitung "The Sun" am Samstag. "May blickt in den Abgrund" lautete die Schlagzeile der "Times", "Die Tories wenden sich gegen Theresa", schrieb die konservative "Daily Mail".

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Dieser Tenor setzte sich am Sonntag fort: "Diskreditiert, gedemütigt, geschrumpft", schrieb der "Observer". "Theresa May hat Glaubwürdigkeit und Einfluss in ihrer Partei, im Land und in Europa verloren."

Brexit-Gespräche sollen pünktlich beginnen

Das neu gewählte Unterhaus soll am Dienstag zusammentreten. Am 19. Juni sollen die Brexit-Verhandlungen beginnen. Unklar ist, ob der Termin eingehalten wird. Mays Büro erklärte am späten Samstagabend, die Premierministerin habe in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestätigt, dass Großbritannien die Gespräche über den EU-Austritt "wie geplant in den nächsten Wochen" beginnen wolle.

Die "Mail on Sunday" berichtete unterdessen, Außenminister Boris Johnson plane, Mays Ablösung zu beantragen. Laut "Sunday Times" drängen fünf Kabinettsmitglieder Johnson dazu. Johnson dementierte die Berichte.

Labour-Chef Jeremy Corbyn, der bei der Wahl starke Zugewinne erreichte, sagte dem "Sunday Mirror", es sei noch immer möglich, dass er Premierminister werde. Er kündigte an, im Parlament gegen das Programm der May-Regierung zu stimmen.

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