Nato-Chef warnt Xi und Putin planen möglichen Doppelschlag
Mark Rutte fürchtet ein paralleles Vorgehen von China in Taiwan und von Russland gegen die Nato. Am Mittwoch wird der Nato-Generalsekretär in Berlin erwartet.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor einem koordinierten Vorgehen von Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gewarnt. Er sagte im Interview mit der "New York Times": "Seien wir nicht naiv. Wenn Xi Jinping Taiwan angreifen würde, würde er zunächst seinen Juniorpartner, Wladimir Wladimirowitsch Putin, in Moskau anrufen und ihm sagen: 'Hey, ich werde das tun, und du musst dafür sorgen, dass sie in Europa beschäftigt bleiben, indem du Nato-Gebiet angreifst.’ So wird es höchstwahrscheinlich ablaufen."
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China betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebiets. Die Volksrepublik hält regelmäßig Übungen vor Taiwans Küste ab.
Westliche Geheimdienste wiederum warnen seit Längerem, dass Putin einen Feldzug gegen Nato-Staaten in Europa vorbereite. Zuletzt warnte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, Russland sei spätestens in vier Jahren in der Lage, die baltischen Nato-Staaten Estland, Lettland und Litauen anzugreifen.
Rutte sagte der "New York Times" nun: "Russland befindet sich in jeder Hinsicht im kriegsfähigen Zustand. Die Größe des Militärs, die Investitionen in Panzer, Luftabwehrsysteme, Artillerie und Munition – es ist erstaunlich."
Die Nato-Staaten hatten erst im Juni auf ihrem Gipfel in Den Haag eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vereinbart. Bis 2035 soll der Wehretat auf fünf Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft steigen. Darauf hatte US-Präsident Donald Trump gedrängt. Der Präsident "hat da einen richtigen Punkt und wir haben das in Den Haag gelöst", sagte Rutte der "New York Times".
Rutte wird Mittwoch in Berlin erwartet
Der frühere Regierungschef Rutte führt die Nato seit vergangenem Oktober. Er wird am Mittwoch zu einem Besuch in Berlin erwartet. Dort wird an den 70. Jahrestag des Nato-Beitritts der Bundesrepublik erinnert.
Die Wiederbewaffnung war in Deutschland innenpolitisch umstritten. Aber auch außenpolitisch blieb das Aufstellen einer deutschen Armee wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg nicht ohne Kritik. Deutschland wurde deshalb in zwei Militärbündnisse eingehegt. Die Nato definierte ein Mindestkontingent an deutschen Truppen für die Abschreckung gegen die Sowjetunion.
Parallel gab es die Westeuropäische Union (WEU), die mit Blick auf die Bedenken vieler europäischer Staaten eine Obergrenze für die Truppenstärke der Bundeswehr festschrieb. Die WEU löste sich nach dem Fall der Berliner Mauer auf.
- Eigene Recherche
- nytimes.com: "The Head of NATO Thinks President Trump ‘Deserves All the Praise’"
