Lange Haftstrafe für Ex-Präsident | Gericht bremst erneute Kandidatur aus

Er regierte das Land, er ist immer noch populär, er wollte noch einmal antreten: Doch ein Gericht hat Brasiliens Ex-Präsidenten Lula da Silvas erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt.

Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva eine sehr lange Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche. Das Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte ein Urteil gegen Lula. Damit wird Lulas politisches Comeback immer unwahrscheinlicher.

In erster Instanz war Lula zu neuneinhalb Jahren verurteilt worden, nun fällt die Gefängnisstrafe noch höher aus: Das Gericht folgte der Forderung der Anklage und verurteilte den 72-Jährigen zu 12 Jahren und einem Monat Haft.

Lula führt in Umfragen

Er soll bis zu einer möglichen Berufung auf freiem Fuß bleiben. Lula spricht von einem politischen Prozess und wollte eigentlich bei der Wahl im Oktober des laufenden Jahres wieder Präsident werden.

Lula hatte das Land von 2003 bis 2010 regiert. Stünde er zur Wahl, könnte das klappen. Er ist immer noch sehr beliebt, besonders bei den armen Brasilianern beliebt, weil er für sie viele soziale Maßnahmen umgesetzt hatte. Der amtierende Präsident Temer ist extrem unbeliebt. In Umfragen führt Lula.

Korruptionsvorwürfe sind verbreitet

Ihm wird vor allem zu Last gelegt, dass ein Baukonzern, der von öffentlichen Auftragsvergaben profitierte, ein Penthouse am Atlantik für Lula teuer herrichten ließ. Er bestreitet, dass die Immobilie für ihn bestimmt gewesen sei.

Brasiliens Politik gilt als extrem korrupt. Lulas Nachfolgerin Dilma Roussef, die unter ihm Ministerin war, wurde vor zwei Jahren vom Parlament wegen des Vorwurfs, Gelder im Haushalt verschoben zu haben, aus dem Amt gedrängt. Die Korrektheit des Amtsenthebungsverfahrens ist umstritten.

Gegen Roussefs Nachfolger Michael Temer gibt es sehr glaubwürdige Vorwürfe, er wird aber vom Parlament geschützt. Auch ein großer Teil der Abgeordneten ist in Korruptionsskandale verwickelt.

Quellen und weiterführende Informationen

- dpa
- Überblick über Korruptionsskandale in Brasilien der BBC (Englisch)
- Informationen auf der Seite der NGO "Transparency International"