HomePolitikAusland

Polens Holocaust-Gesetz: Ausländisches Medium verklagt


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextRegierung über Gaspreisbremse einig Symbolbild für ein VideoHurrikan schüttelt Flugzeug durchSymbolbild für einen TextModekette gerät erneut unter DruckSymbolbild für einen TextHertha BSC: Setzte Windhorst Spione ein?Symbolbild für einen TextCoolio hoffnungsvoll im letzten InterviewSymbolbild für einen TextMete-Marit: keine Auftritte mehrSymbolbild für ein VideoMarder gerät in missliche LageSymbolbild für einen TextZieht dieser TV-Macho ins Dschungelcamp?Symbolbild für einen TextMcDonald's-Filiale versinkt in ShitstormSymbolbild für einen TextTelekom stellt eigene Handys vorSymbolbild für einen TextKaufhäuser stellen Rolltreppen abSymbolbild für einen Watson TeaserPocher drückt Ehefrau fiesen SpruchSymbolbild für einen TextBeherrschen Sie das Spiel der Könige?

Polnische Konservative reichen erste Klage ein

Von afp
Aktualisiert am 03.03.2018Lesedauer: 2 Min.
Denkmal des Warschauer Aufstandes: Einen Tag, nachdem das umstrittene Holocaust-Gesetz in Polen in Kraft getreten ist, wurde die erste Klage eingereicht.
Denkmal des Warschauer Aufstandes: Einen Tag, nachdem das umstrittene Holocaust-Gesetz in Polen in Kraft getreten ist, wurde die erste Klage eingereicht. (Quelle: Czarek Sokolowski/ap-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Zum ersten Mal hat eine polnische Vereinigung Klage aufgrund des neuen Holocaust-Gesetzes eingereicht. Der Vorwurf: Ein Bericht eines argentinischen Nachrichtenportals über ein Pogrom an Juden füge "der polnischen Nation" Schaden zu.

Einen Tag nach seinem Inkrafttreten ist das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz erstmals zur Grundlage für eine Klage vor Gericht geworden: Die konservative "Polnische Liga gegen die Diffamierung" reichte am Freitag Klage gegen das argentinische Nachrichtenportal "Página 12" ein: Es habe mit einem Bericht über ein Pogrom gegen Juden "der polnischen Nation Schaden zugefügt". Die Gruppe ist für zahlreiche ähnlich gelagerte Klagen bekannt – unter anderem verklagte sie auch die Produzenten des deutschen TV-Spielfilms "Unsere Mütter, unsere Väter".


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Geldstrafen oder Gefängnis vorgesehen

Bei der neuen Klage stützt sich die Gruppe allerdings auf das Gesetz, das erst am Donnerstag in Kraft getreten war. Es sieht unter anderem Geldstrafen und bis zu drei Jahre Gefängnis vor, wenn der "polnischen Nation oder dem polnischen Staat" eine Mitschuld an den Nazi-Verbrechen gegeben wird.

Anzeigen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Neue Sanktionen im Fall Skripal: Der Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow (l.), darf künftig nicht mehr in die EU einreisen. (Archivfoto)
Russland soll Sprengkörper schon vor Wochen platziert haben

Die Klage bezieht sich auf einen Artikel von "Página 12" über ein Massaker an Juden in der Ortschaft Jedwabne im Jahr 1941. Daran hatten sich polnische Bürger beteiligt. "Página 12" bebilderte diesen Artikel mit einem Foto von antikommunistischen polnischen Widerstandskämpfern aus der Nachkriegszeit – daran nahm die Liga nun Anstoß.

Vorwurf: "bewusste Irreführung"

Die polnische Gruppierung wirft dem argentinischen Medium in der Klage "Manipulation" vor, "die darauf abzielt, der polnischen Nation und dem Ruf polnischer Soldaten Schaden zuzufügen". Es handle sich um eine "bewusste Irreführung, die dem Leser die These vom polnischen Antisemitismus glaubhaft machen soll".

Das Gesetz belastet derzeit die Beziehungen zwischen Polen und Israel. Die israelische Regierung sieht in dem Gesetz einen Versuch, die individuellen Verbrechen von Polen an Juden im Zweiten Weltkrieg zu verschleiern.

Öl ins Feuer goss kürzlich Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki, als er sagte, es habe auch "jüdische Täter" in der NS-Zeit gegeben. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Bemerkung als "empörend".

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • AFP
  • Homepage der "Polnische Liga gegen die Diffamierung" (engl.)
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns
Polen
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website