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"Unregierbares Italien": Krachende Niederlage für die Mitte-Parteien

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"Unregierbares Italien"  

Krachende Niederlage für die Mitte-Parteien

05.03.2018, 18:36 Uhr | AP, dpa, rtr, dru, rok

"Unregierbares Italien": Krachende Niederlage für die Mitte-Parteien. Silvio Berlusconi bei der Stimmabgabe: Auch seine Partei Forza Italia musste herbe Stimmenverluste einstecken. (Quelle: dpa)

Silvio Berlusconi bei der Stimmabgabe: Auch seine Partei Forza Italia musste herbe Stimmenverluste einstecken. (Quelle: dpa)

Die zentristischen, linken und gemäßigten Parteien erleiden eine krachende Niederlage. Die Lega Nord ist stärker als Forza Italia, die Fünf-Sterne-Bewegung ist größte Einzelpartei. "Unregierbares Italien" titelt eine Zeitung.

Rivalisierende euroskeptische Lager haben die italienische Parlamentswahl gewonnen, eine eigene Mehrheit für die Regierungsbildung aber verfehlt. Das Rechtsbündnis aus Lega, Forza Italia und nationalkonservativen Parteien wurde laut Hochrechnung mit 37 Prozent stärkste Kraft. Die Protestbewegung Fünf Sterne wurde mit 31 Prozent stärkste Einzelpartei, wie aus vom Innenministerium am Montag veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht. Das Mitte-links-Bündnis um die bisher regierende Demokratische Partei kam nur noch auf gut 23 Prozent. Das endgültige Ergebnis wird am Nachmittag erwartet.

Langwierige Regierungsbildung erwartet

Nun steht Italien vor langwierigen Verhandlungen zur Bildung einer Regierung, die im Parlament eine Vertrauensfrage bestehen kann. Mit der Schlagzeile "Unregierbares Italien" brachte die Zeitung "La Stampa" die politische Stimmung nach dem Wahlsonntag auf den Punkt.

Das Ergebnis ist auch eine deftige Schlappe für die bisher etablierten und dominierenden Parteien in Italien, der linken Demokratischen Partei und der Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Letztere steht zwar im rechten Siegerblock, aber nur als zweite Geige hinter der Lega von Matteo Salvini: Die Lega erhielt 18 Prozent, die Forza 14 Prozent der Stimmen. Besonders im Norden bekam die Lega viele Stimmen: Im Veneto, wo sie 2013 auf 11 Prozent kam, schoss sie auf 48 Prozent hoch.

Eurokritische Lager holen zusammen mehr als 50 Prozent

Die Fünf Sterne waren im Süden besonders erfolgreich, auf Kosten der Forza und anderer nationalkonservativer Parteien. Zusammen haben die beiden euroskeptischen Lager mehr als 50 Prozent der Stimmen geholt, was als klares Signal der italienischen Wähler an Brüssel gewertet wird. "Ich denke, der Wille des italienischen Volkes ist sehr deutlich", sagte der Lega-Politiker Claudio Borghi dem Fernsehsender Sky TG24. Die europafreundlichen Kräfte in Italien seien neu dimensioniert worden.

Lega-Spitzenkandidat Salvini twitterte schlicht "Danke!", als die ersten Ergebnisse seiner Partei einliefen. Eine EU-feindliche Botschaft der italienischen Wähler wurde auch von Rechtspopulisten in Frankreich und Großbritannien konstatiert. "Die Europäische Union hat einen schlechten Abend", twitterte die Chefin des Front National, Marine Le Pen. Der ultrarechte britische Politiker Nigel Farage, ehedem treibende Kraft der Brexit-Bewegung, gratulierte der Fünf-Sterne-Bewegung.

Verwendete Quellen:
  • AP, dpa, Reuters

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