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Brasiliens Ex-Präsident Lula geht ins Gefängnis, gibt aber nicht auf

Brasiliens Ex-Präsident in Haft  

Lula geht ins Gefängnis, gibt aber nicht auf

08.04.2018, 11:27 Uhr | dpa

Brasiliens Ex-Präsident Lula geht ins Gefängnis, gibt aber nicht auf. Ex-Präsident von Brasilien Lula bei Metall-Gewerkschaft: Kurz vor seinem Haftantritt hält Lula noch eine kämpferische Rede.Ex-Präsident von Brasilien Lula bei Metall-Gewerkschaft: Kurz vor seinem Haftantritt hält Lula noch eine kämpferische Rede. (Quelle: AP/dpa/Nelson Antoine)

Ex-Präsident von Brasilien Lula bei Metall-Gewerkschaft: Kurz vor seinem Haftantritt hält Lula noch eine kämpferische Rede. (Quelle: Nelson Antoine/AP/dpa)

Nach einem langen juristischen Tauziehen stellt sich der frühere brasilianische Staatschef der Polizei. In einer flammenden Rede schwört Lula seine Anhänger auf Widerstand ein.

Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva muss ins Gefängnis, doch geschlagen gibt sich der populäre Vollblutpolitiker noch lange nicht. "Der Tod eines Kämpfers kann die Revolution nicht aufhalten", rief er seinen Anhängern in São Paulo zu, bevor er ins Gefängnis ging.

Lula war wegen Korruption zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Bis zuletzt versuchte er, die Inhaftierung verhindern. Seine Anwälte legten eine ganze Reihe von Rechtsmitteln ein, sogar beim UN-Menschenrechtsausschuss beantragten sie eine einstweilige Verfügung. Am Ende gab der 72-Jährige nach: "Ich werde den Haftbefehl akzeptieren", sagte er, nachdem er mit Freunden und Vertrauten eine Messe für seine im vergangenen Jahr verstorbene Ehefrau Marisa Letícia gefeiert hatte.

Lulas Unterstützer versuchten, den Haftantritt zu blockieren

Seine Anhänger wollten ihn allerdings nicht ziehen lassen. Hunderte Menschen blockierten am Samstag die Ausgänge des Sitzes der Metallarbeitergewerkschaft in São Paulo, als Lula in einem grauen Auto zur Polizei fahren wollte. Erst Stunden späten verließ er in einer Kolonne schwarzer Geländewagen das Areal.

Nach seiner Festnahme wurde er in das Hauptquartier der Bundespolizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba gebracht, wo eine Zelle für ihn vorbereitet worden war. Medienberichten zufolge verfügt Lula dort über ein Bett, einen Tisch, Stühle und ein Bad.

Lula hält das Urteil für politisch motiviert

Zuvor hielt er vor dem Gewerkschaftsgebäude noch eine flammende Rede. Dort hatte er in den 70er-Jahren seine politische Karriere begonnen. "Ich habe schon vor langer Zeit davon geträumt, dass es in diesem Land möglich ist, Millionen armer Menschen in die Wirtschaft einzubeziehen, an die Universitäten zu schicken und Millionen Arbeitsplätze zu schaffen", sagte Lula.

Ex-Präsident Lula bei Metall-Gewerkschaft: Eine Anhängerin von Lula weint, während der Ex-Präsident von Brasilien vor der Zentrale der Metallarbeiter-Gewerkschaft vor dem Haftantritt seinen letzten öffentlichen Auftritt hat. (Quelle: dpa/André Penner)Ex-Präsident Lula bei Metall-Gewerkschaft: Eine Anhängerin von Lula weint, während der Ex-Präsident von Brasilien vor der Zentrale der Metallarbeiter-Gewerkschaft vor dem Haftantritt seinen letzten öffentlichen Auftritt hat. (Quelle: André Penner/dpa)

"Dieses Verbrechen habe ich begangen. Dafür klagen sie mich an. Wenn es ein Verbrechen ist, einen Armen an die Universität zu bringen, einen Schwarzen an die Universität zu bringen, einen Armen ein Auto kaufen zu lassen oder im Flugzeug fliegen zu lassen, werde ich weiterhin ein Verbrecher in diesem Land sein, denn ich werde noch viel mehr tun."

Lula ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Unter anderem soll er von dem Bauunternehmen OAS die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Er selbst sieht sich als Opfer einer Verschwörung rechter Politiker und der Medien, die aus seiner Sicht seine Rückkehr an die Staatsspitze verhindern wollen.

"Je mehr sie mich angreifen, desto mehr wächst meine Beziehung zum brasilianischen Volk", sagte Lula. "Ich habe ein reines Gewissen. Ich vergebe ihnen aber nicht, dass sie mich einen Dieb nennen."

Lula war einst der "beliebteste Politiker der Welt"

Während seiner Amtszeit von 2003 bis 2010 modernisierte der "Präsident der Armen" die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas und verbesserte die Lebensbedingungen von Millionen armer Brasilianer mit dem Programm "Fome Zero" (Null Hunger) und der Familiensozialhilfe. US-Präsident Barack Obama nannte ihn den "beliebtesten Politiker der Welt".

Bei der Wahl im Oktober will er erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Allerdings ist unklar, ob das nach seiner Inhaftierung noch möglich ist. Noch stehen ihm weitere Berufungsinstanzen offen. In den Umfragen liegt Lula mit bis zu 36 Prozent deutlich vorn.

Kann er nicht bei der Wahl antreten, könnte der ultra-rechte Jair Bolsonaro der Nutznießer bei der Wahl werden. Er wird als "Trump Brasiliens" bezeichnet, hetzt gegen die linke Arbeiterpartei und verherrlicht die Militärdiktatur (1964–1985). Direkt nach Lulas Festnahme veröffentlichte Bolsonaro auf Twitter ein Bild von Brasiliens Nationalflagge.

Lula rief seine Anhänger in São Paulo dazu auf, den politischen Kampf fortzusetzen und sein Erbe zu wahren: "Ich bin kein menschliches Wesen mehr. Ich bin eine Idee."

Verwendete Quellen:
  • dpa

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