Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Japan: Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit bei Oberhauswahl

Vorerst keine Verfassungsänderung  

Japans Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit

22.07.2019, 08:29 Uhr | dpa

Japan: Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit bei Oberhauswahl. Shinzo Abe: Japans Ministerpräsident hat die Oberhauswahl gewonnen – die Verfassung kann er jedoch vorerst nicht ändern.  (Quelle: imago images)

Shinzo Abe: Japans Ministerpräsident hat die Oberhauswahl gewonnen – die Verfassung kann er jedoch vorerst nicht ändern. (Quelle: imago images)

Shinzo Abe hat die Oberhauswahl zwar gewonnen – sein großes Ziel, die Verfassung ändern zu können, verfehlte Japans Ministerpräsident jedoch. Die Stimmen reichten nicht aus. 

Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Oberhauswahl gewonnen, die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit jedoch verfehlt. Seine Liberaldemokratische Partei LDP und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito gewannen nach dem offiziellen Wahlergebnis vom Montag 71 der zur Wahl stehenden Sitze, die Opposition kam auf 53 Sitze.

Damit hält das Regierungslager in der zweiten Kammer des Parlaments jetzt 141 Mandate und die Opposition 104. In Japan wird alle drei Jahre rund die Hälfte der Kammer neu gewählt. Das Ergebnis bedeutet, dass Abes politisches Lebensziel einer Änderung der Nachkriegsverfassung in die Ferne gerückt ist.

Ohne Zwei-Dritte-Mehrheit kein Referendum 

Abe vertritt die Ansicht, dass die Verfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Die Existenz der Selbstverteidigungsstreitkräfte will er in der Verfassung verankern. Für eine Verfassungsänderung bedarf es jedoch einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Erst dann könnte ein nötiges nationales Referendum initiiert werden, für das eine einfache Merhheit benötigt wird.
 

 
Im mächtigen Unterhaus hat Abe die Zwei-Drittel-Mehrheit, konnte sie im Oberhaus aber nicht halten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa 

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
New Collection - Daisies & Stripes
bei TOM TAILOR
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal