Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Wladimir Putin: Wird dies seine letzte Amtszeit sein?

Präsident spricht über Verfassungsänderung  

Wird das Putins letzte Amtszeit sein?

19.12.2019, 18:33 Uhr | AFP

Wladimir Putin: Wird dies seine letzte Amtszeit sein?. "Bescheidener Diener": Wladimir Putin bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau. (Quelle: AP/dpa/Pavel Golovkin)

"Bescheidener Diener": Wladimir Putin bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau. (Quelle: Pavel Golovkin/AP/dpa)

In gut vier Jahren endet die vierte Amtszeit von Wladimir Putin. Wahrscheinlich ist es seine letzte. Der Kremlchef will offenbar die Verfassung ändern. Eine neuerliche Kandidatur wäre dann nicht möglich.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat Spekulationen genährt, wonach er auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur verzichten könnte. Während seiner mehr als vierstündigen jährlichen Pressekonferenz am Donnerstag kündigte der Kremlchef eine mögliche Verfassungsänderung an, welche die Amtszeit des russischen Staatsoberhaupts auf zwei Legislaturperioden begrenzen würde. Im Falle einer solchen Verfassungsänderung könnte Putin, der sich in seiner vierten Amtszeit befindet, bei der Wahl im Jahr 2024 nicht mehr als Präsident kandidieren.

Die russische Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten verrichten darf. Putin nutzte in der Vergangenheit das Wort "aufeinanderfolgend" in der Verfassung zu seinen Gunsten: Nach zwei Amtszeiten als Staatschef ließ er im Jahr 2008 seinem engen Vertrauten Dmitri Medwedew den Vortritt bei der Präsidentschaftskandidatur, um vier Jahre später erneut selbst als Staatschef zu kandidieren. Die vier Jahre dazwischen amtierte Putin als Ministerpräsident.

Vor der versammelten Presse in Moskau sagte Putin nun über seine politische Karriere: "Euer bescheidener Diener hat zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten verrichtet, ist dann zurückgetreten und hatte durch die Verfassung das Recht, ins Präsidentenamt zurückzukehren." Einige russische Politikwissenschaftler und Aktivisten lehnten diese Regelung jedoch ab, fügte Putin hinzu. "Vielleicht" könne das Wort "aufeinanderfolgend" künftig aus der Verfassung gestrichen werden, sagte Putin weiter.

Viele russische Journalisten sahen in der Äußerung einen eindeutigen Hinweis auf ein nahendes Ende der Ära Putin. "Falls irgendjemand Zweifel hatte, ob der Chef eine weitere Amtszeit als Präsident anstrebt: Wird er nicht", schrieb die bestens vernetzte Chefredakteurin von Russia Today, Margarita Simonjan, im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die Direktorin der Denkfabrik R.Politik, Tatiana Stanowaja, sagte der Nachrichtenagentur AFP, nun werde "die Suche nach einem Nachfolger" für Putin, der die Geschicke Russlands seit fast 20 Jahren lenkt, beginnen.

Mit vier Stunden und 25 Minuten war die Pressekonferenz eine der längsten, die Putin jemals gegeben hat. Unter anderem nahm er darin auch den US-Präsidenten Donald Trump gegen die Vorwürfe der US-Demokraten in der Ukraine-Affäre in Schutz. Das am Mittwoch (Ortszeit) in den USA eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen Trump basiere auf "erfundenen" Anschuldigungen, sagte Putin. Er glaube nicht, dass Trumps politische Karriere damit zu Ende sei, fügte er hinzu. 

Vorwürfe "offenkundig erfunden": Hier äußert sich Russlands Präsident Wladimir Putin zum Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump. (Quelle: Reuters)

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Letzte Chance auf Schnäppchen im Sale!
bei MADELEINE
Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal