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Ukraine: Ministerpräsident Gontscharuk reicht Rücktritt ein


Regierungsumbildung in der Ukraine
Ministerpräsident Gontscharuk reicht Rücktritt ein

Von dpa-afx
03.03.2020Lesedauer: 1 Min.
Alexej Gontscharuk: Der ukrainische Ministerpräsident hat seinen Rücktritt eingereicht.Vergrößern des Bildes
Alexej Gontscharuk: Der ukrainische Ministerpräsident hat seinen Rücktritt eingereicht. (Quelle: Ukrinform/dpa-bilder)
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Ukraines Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat nach Angaben der Regierungspartei Diener des Volks seinen Rücktritt eingereicht. Es wird erwartet, das möglicherweise auch andere Posten neu besetzt werden.

In der krisengeschüttelten Ukraine hat nach knapp einem halben Jahr im Amt Ministerpräsidentseinen Rücktritt eingereicht. Das Parlament in Kiew soll an diesem Mittwoch darüber entscheiden, ob der Regierungschef ausgewechselt wird. Medien in der ukrainischen Hauptstadt zufolge bestätigte Parlamentschef Dmitri Rasumkow am Dienstagabend auf einer Sitzung der Fraktion der Regierungspartei Diener des Volkes den Eingang des Rücktrittsgesuchs.

Es wird erwartet, dass möglicherweise auch die Posten des Außen-, des Verteidigungs- und des Finanzministers neu besetzt werden. Es wäre die erste Regierungsumbildung seit der Amtsübernahme des prowestlichen Präsidenten und Hoffnungsträgers Wolodymyr Selenskyj. Der frühere Schauspieler hat versprochen, das Land aus der Krise zu führen und vor allem den Krieg in der Ostukraine zu beenden. Dort kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten.

Nachfolger soll schon fest stehen

Präsident Selenskyj hatte bereits in der vergangenen Woche für den Mittwochnachmittag eine Sondersitzung des Parlaments einberufen lassen. Er will dort selbst anwesend sein. Als designierter Nachfolger Gontscharuks gilt der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmygal (44). Als neuer Außenminister ist nach Angaben der Regierungspartei Dmitri Kuleba im Gespräch. Er ist bisher Vizeregierungschef und zuständig für europäische Integration.

Schon im Januar hatte Gontscharuk Staatschef Selenskyj den Rücktritt angeboten, weil er über den Präsidenten gelästert hatte. Selenskyj lehnte das Rücktrittsgesuch ab mit der Begründung, dem 35-Jährigen eine zweite Chance zu geben.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa-afx
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