Nordirland: Regierungschefin Arlene Foster kündigt Rücktritt an

Die Abgeordneten sammelten offenbar schon Unterschriften für ihre Ablösung. Nun wird Nordirlands Regierungschefin Foster von sich aus zurücktreten. Doch in dem Land herrscht weiter Unruhe.

Die Regierungschefin von Nordirland, Arlene Foster, hat ihren Rücktritt angekündigt. Das gab die Politikerin am Mittwoch mit einem Statement bekannt. Sie plane, ihr Amt als Parteichefin der Democratic Unionist Party zum 28. Mai, den Posten als Regierungschefin Ende Juni abzugeben. Zuvor war Foster in ihrer eigenen Partei unter Druck geraten.

Unter Abgeordneten wurden laut BBC-Berichten Unterschriften für einen Brief gesammelt, in dem der Parteichefin das Misstrauen ausgesprochen werden sollte. Dabei ging es vor allem um Fosters Rolle im Brexit-Prozess, aber auch um ihre Enthaltung bei einer Parlamentsabstimmung über das Verbot von Umwandlungstherapien bei Homosexuellen.

Noch am Dienstag Kritik heruntergespielt

Foster selbst spielte den Unmut ihrer Parteimitglieder noch am Dienstag herunter: Solche Dinge kämen immer mal wieder vor, seien aber nicht der Rede wert. "Wir werden weitermachen, denn ich habe größere Dinge zu tun – unter anderem, uns durch die Covid-Pandemie zu bringen", sagte Foster.

Auch in ihrem Statement vom Mittwoch bekräftigt sie, dass sie Nordirland auch weiterhin bis zu ihrem Rücktritt bestmöglich durch die Pandemie steuern wolle. Die Zeit bis dahin sei wichtig, um Neuwahlen zu organisieren.

Neben der unionistischen Partei Fosters, die eine möglichst enge Bindung an Großbritannien will, sitzt in Nordirland auch die republikanische Partei Sinn Fein in der Regionalregierung, die sich für eine Wiedervereinigung des Landesteils mit der Republik Irland einsetzt. Die Vertretung beider Lager in der Regierung soll die Stabilität in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gewährleisten – doch zuletzt wuchsen die Spannungen wieder. Mehrfach kam es zu nächtlichen Krawallen und gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

Insbesondere in unionistisch geprägten Vierteln ist der Frust durch den Brexit gewachsen, da man die Position Nordirlands im Vereinigten Königreich durch neue Kontrollen in der irischen See als geschwächt ansieht. Noch-Parteichefin Foster wird dabei auch dafür kritisiert, nicht ausreichend Druck in London ausgeübt zu haben.