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├ľsterreichs Innenminister reagiert auf Antisemitismus-Vorw├╝rfe

Von dpa
Aktualisiert am 13.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Gerhard Karner, Innenminister von ├ľsterreich: "Ich bedaure die Aussagen von damals".
Gerhard Karner, Innenminister von ├ľsterreich: "Ich bedaure die Aussagen von damals." (Quelle: J├╝rgen Makowecz/dpa-bilder)
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Nach der j├╝ngsten Regierungskrise in ├ľsterreich ist Gerhard Karner Innenminister geworden. Jetzt holt den konservativen Politiker ein Interview aus dem Jahr 2007 ein.

├ľsterreichs neuer Innenminister Gerhard Karner hat mit einer Entschuldigung auf Antisemitismus-Vorw├╝rfe reagiert. Der konservative ├ľVP-Politiker hatte laut Medienberichten aus dem Jahr 2007 der sozialdemokratischen SP├ľ vorgeworfen, mithilfe von internationalen Beratern einen "Dreckswahlkampf" zu planen. Die SP├ľ habe "mit den Herren aus Amerika und Israel gezielt das Klima vergiftet", wurde Karner damals vom Magazin "Profil" zitiert. "Ich bedaure die Aussagen von damals und w├╝rde sie heute nicht mehr t├Ątigen", sagte Karner jetzt.

Zuvor hatten prominente K├╝nstler, j├╝dische Studentenvertreter, Wissenschaftler und Vertreter von Holocaustopfern Karner in einem offenen Brief antisemitische Rhetorik im nieder├Âsterreichischen Landtagswahlkampf 2007 vorgeworfen. Auch Literaturnobelpreistr├Ągerin Elfriede Jelinek ist unter den Unterzeichnerinnen des Aufrufes, in dem die Abl├Âse Karners als Minister gefordert wird. Der Pr├Ąsident von Wiens Israelitischer Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, bezeichnete Karners Aussagen als hochproblematisch und verlangte eine Klarstellung, die dann am Nachmittag erfolgte.

Karner weist Antisemitismus-Vorw├╝rfe zur├╝ck

Die Aussagen aus der Vergangenheit seien missverst├Ąndlich gewesen, erkl├Ąrte Karner in seiner Mitteilung. Er bedauere das. "Ich betone daher, dass ich jedes auch nur entfernteste Anstreifen an antisemitischem Gedankengut aufs Sch├Ąrfste und sehr entschieden zur├╝ckweise." In einer ersten Stellungnahme am Montag hatte Karner zwar zun├Ąchst klargestellt, dass er solche Formulierungen nicht mehr benutzen werde ÔÇô entschuldigt hatte er sich aber nicht.

Karner steht auch wegen eines Museums f├╝r den austrofaschistischen Kanzler Engelbert Dollfu├č (1892 bis 1934) in der Kritik. Die Gedenkst├Ątte wird von der Gemeinde Texingtal betrieben, in der Karner bis vor Kurzem B├╝rgermeister war. Laut Karner soll das Museum n├Ąchstes Jahr ├╝berarbeitet werden.

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