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Nawalny auf umstrittene "Extremisten"-Liste gesetzt

Von dpa
Aktualisiert am 25.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Alexej Nawalny ist in einem Straflager etwa 100 Kilometer ├Âstlich von Moskau inhaftiert.
Alexej Nawalny ist in einem Straflager etwa 100 Kilometer ├Âstlich von Moskau inhaftiert. (Quelle: Evgeny Feldman/Meduza/AP/dpa./dpa)
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Moskau (dpa) - Ein Jahr nach seiner international kritisierten Inhaftierung wird der Kremlgegner Alexej Nawalny in Russland nun offiziell als "Extremist" gef├╝hrt.

Er und mehrere seiner Mitstreiter wurden auf eine umstrittene Liste von "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Der 45-J├Ąhrige war unter der Nummer 7504 der mehr als 10.000 Namen umfassenden Liste der russischen Finanzaufsichtsbeh├Ârde Rosfinmonitoring zu finden, die auch Anh├Ąnger der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) umfasst.

Nawalny ist in einem Straflager etwa 100 Kilometer ├Âstlich von Moskau inhaftiert. Im vergangenen Juni hatte ein Gericht in Moskau Nawalnys Anti-Korruptions-Fonds und andere Organisationen des zu einer Straflagerhaft verurteilten Oppositionellen als extremistisch eingestuft und damit verboten. Kritiker beklagten, dass Unterst├╝tzer des Regierungskritikers damit politisch ausgeschaltet werden sollten.

Neben Nawalny wurden weitere Mitstreiter auf die offizielle Liste der russischen Beh├Ârden gesetzt, darunter die Juristin Ljubow Sobol, der Anti-Korruptions-K├Ąmpfer Ruslan Schaweddinow sowie die ins Parlament der sibirischen Stadt Tomsk gew├Ąhlten unabh├Ąngigen Abgeordneten Andrej Fatejew und Xenija Fadejewa. Bei ihnen handele es sich um rechtm├Ą├čig gew├Ąhlte Parlamentarier, schrieb Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch auf Twitter. "Terrorismus ist jetzt nicht mehr das Enthaupten, sondern der ehrliche Sieg bei Wahlen."

Das Gesetz schreibt vor, dass Bankkonten von Personen auf der Liste gesperrt werden. Viele Mitarbeiter Nawalnys arbeiten inzwischen aus Angst vor Strafverfolgung vom Ausland aus.

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