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Antrag auf Absetzungsreferendum gegen Maduro "unzulÀssig"

Von dpa
28.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Venezuelas PrÀsident Nicolas Maduro bei einer Zeremonie am Obersten Gerichtshof.
Venezuelas PrÀsident Nicolas Maduro bei einer Zeremonie am Obersten Gerichtshof. (Quelle: Matias Delacroix/AP/dpa./dpa)
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Caracas (dpa) - Venezuelas oberste Wahlbehörde CNE hat einen von Teilen der Opposition eingeleiteten Prozess fĂŒr ein Referendum zur Absetzung von PrĂ€sident NicolĂĄs Maduro fĂŒr "unzulĂ€ssig" erklĂ€rt.

Dies gab die Rektorin Tania D'Amelio in einer Mitteilung des CNE bekannt. In keinem der Bundesstaaten seien die notwendigen Unterschriften von 20 Prozent der WÀhler gesammelt worden, sondern nur ein Prozent, sagte D'Amelio. Insgesamt kamen demnach nur 42.421 Unterschriften zusammen. 4,2 Millionen Unterschriften wÀren nötig gewesen.

Land in der Krise

Vertreter der Opposition hatten den Prozess unter den Bedingungen als unmöglich bezeichnet und sogar teilweise von einer Teilnahme abgeraten. So setzte der oberste Wahlrat am 17. Januar eine Frist von zwölf Stunden an diesem Mittwoch, um die 4,2 Millionen Unterschriften an 1200 Stellen im Land zu sammeln.

Die venezolanische Verfassung sieht vor, dass die BĂŒrger einen Staatsbediensteten nach der HĂ€lfte seiner Amtszeit abberufen können. FĂŒr eine weitere Forderung nach einem Referendum zur Absetzung gegen den Amtsinhaber sei kein Platz, hieß es in der Mitteilung des CNE.

Venezuela steckt in einer tiefen Krise. OppositionsfĂŒhrer Juan GuaidĂł hatte sich Anfang 2019 zum InterimsprĂ€sidenten erklĂ€rt und versucht seitdem, den autoritĂ€r regierenden Maduro aus dem Amt zu drĂ€ngen. Maduro wird vom mĂ€chtigen MilitĂ€r unterstĂŒtzt.

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