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Internet - "Extremistisch": Facebook und Instagram in Russland verboten


"Extremistisch": Facebook und Instagram in Russland verboten

Von dpa
Aktualisiert am 21.03.2022Lesedauer: 1 Min.
Autos fahren am Ufer der Moskwa vor dem Kreml vorbei.Vergrâßern des BildesAutos fahren am Ufer der Moskwa vor dem Kreml vorbei. (Quelle: -/AP/dpa./dpa)
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Moskau (dpa) - Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als "extremistisch" verboten worden. Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen.

Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert, der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehârende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunÀchst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden kânnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flÀchenmÀßig grâßten Land der Erde.

Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel fΓΌr eine Ausnahme bei Γ„ußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hΓ€tten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". Das sorgte in Moskau fΓΌr große EmpΓΆrung. SpΓ€ter prΓ€zisierte Meta die Regeln fΓΌr Inhalte-PrΓΌfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dΓΌrfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.

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