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Medien: Trump muss in Rechtsstreit Strafe zahlen

Von dpa
11.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Donald Trump hat weiter Ärger vor Gericht.
Donald Trump hat weiter Ärger vor Gericht. (Quelle: Joe Maiorana/AP/dpa./dpa)
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New York (dpa) - Im Rechtsstreit um die Herausgabe von Dokumenten hat ein New Yorker Gericht eine Verf├╝gung gegen den fr├╝heren US-Pr├Ąsidenten Donald Trump wegen Missachtung der Justiz aufgehoben.

Die "New York Times" sowie die Sender CNN und CNBC meldeten ├╝bereinstimmend, Richter Arthur Engoron habe aber eine Geldstrafe von 110.000 Dollar (knapp 105.000 Euro) verh├Ąngt. Trumps Anw├Ąlte m├╝ssten au├čerdem bis zum 20. Mai Informationen ├╝ber die Suche von Dokumenten vorlegen, die die New Yorker Generalstaatsanw├Ąltin Letitia James per Strafandrohung angefordert hatte. Ansonsten werde die Verf├╝gung wieder in Kraft gesetzt - einschlie├člich einer Geldstrafe von 10.000 Dollar pro Tag wegen Missachtung des Gerichts.

Hintergrund sind zivilrechtliche Ermittlungen der demokratischen Generalstaatsanw├Ąltin gegen das Firmenimperium des Republikaners Trump wegen m├Âglicherweise betr├╝gerischer Gesch├Ąftspraktiken. Trump und die Trump Organization haben James zufolge betr├╝gerische und irref├╝hrende Finanzberichte verwendet, um wirtschaftliche Vorteile zu erlangen. Es geht auch um den Verdacht, dass Trumps Firma falsche Angaben zum Wert von Immobilien gemacht hat. Trumps Konzern weist die Vorw├╝rfe zur├╝ck. CNBC berichtete, Trumps Anw├Ąlte h├Ątten angegeben, sie k├Ânnten die von James angeforderten Dokumente nicht finden.

Ein Richter in New York hatte Mitte Februar in dem Zivilverfahren entschieden, dass der 75-J├Ąhrige Ex-Pr├Ąsident sowie seine beiden Kinder sich binnen 21 Tagen einer Vernehmung stellen m├╝ssen. Trump - der sich als Opfer einer "Hexenjagd" sieht - geht juristisch gegen diese Entscheidung vor. Donald Trump ist Gr├╝nder der Trump Organization, seine beiden S├Âhne Donald Trump Jr. und Eric Trump sind die Vizepr├Ąsidenten des vor allem im Immobilienbereich t├Ątigen Firmen-Konglomerats. Gleichzeitig laufen in New York auch strafrechtliche Ermittlungen gegen Trump und sein Imperium.

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