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Ă–sterreich schlieĂźt Nato-Beitritt aus

Von t-online
18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigt den österreichischen Sonderweg.
Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigt den österreichischen Sonderweg. (Quelle: Martin Juen)
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Angesichts der russischen Aggression brechen Schweden und Finnland mit ihrer langen Tradition der militärischen Neutralität und bewerben sich für den Nato-Beitritt. Österreich hat andere Pläne.

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat viele militärische Gewissheiten auf den Kopf gestellt: Schweden und Finnland bestanden jahrzehntelang auf ihrer Neutralität in Europa. Nun haben beide Staaten offiziell eine Nato-Mitgliedschaft beantragt.

Österreich bleibt auf seinem Sonderweg: Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigte am Mittwoch in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" die militärische Neutralität der Alpenrepublik. "Wir werden ebenso wie Irland und Malta (...) weiterhin neutral bleiben. Das heißt nicht, dass wir isoliert sind. Das heißt nicht, dass wir nicht solidarisch sind", so der Minister.

Den historischen Kurswechsel der Schweden und Finnen nannte Schallenberg eine "massive Ă„nderung ihrer Sicherheitspolitik im Eiltempo". Jedes Land habe seine eigene Geschichte und geografische Position, in Ă–sterreich sehe "die Situation anders aus".

Österreich liefert keine tödlichen Waffen

1995 traten Schweden, Finnland und Österreich der EU bei, nicht aber der Nato. Alle drei Staaten verpflichteten sich damals dazu, militärisch neutral zu bleiben. Das Prinzip der Neutralität in Österreich geht zurück auf einen Beschluss von 1955, das Gros der Bevölkerung stützt auch heute den Kurs.

Der AuĂźenminister betonte im Interview, dass sein Land weiterhin bei "allen MaĂźnahmen der gemeinsamen AuĂźen- und Sicherheitspolitik [der EU] voll solidarisch" sei.

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Doch auch beim Thema Waffenlieferungen geht Österreich einen Sonderweg. Die Alpenrepublik liefert kein Kriegsmaterial an die Ukraine. Er habe seinem ukrainischen Amtskollegen Dimitri Kuleba die österreichische Position erklärt, so Schallenberg: "Wir helfen massiv im humanitären (...) und im nichtletalen Bereich." Die österreichische Verfassung verbiete die Lieferung tödlicher Waffen in die Ukraine.

Auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer hatte bereits mehrfach einen Nato-Beitritt des Landes ausgeschlossen. Vor dessen Besuch bei Putin im April sagte der Kanzler: "Österreich war neutral, Österreich ist neutral und Österreich wird auch neutral bleiben."

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Von Nora Schiemann, Nicolas Lindken
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