Belgien wappnet sich gegen mögliche russische Sabotage: "Beunruhigend"

Die belgische Marine hat im November vor der Küste ein verdächtiges russisches Schiff gesichtet. Jetzt will die Regierung Schutzmaßnahmen ergreifen.

Belgien wappnet sich gegen mögliche russische Sabotageaktionen vom Meer aus. Justiz- und Nordseeminister Vincent Van Quickenborne bestätigte am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP, dass die belgische Marine im November vor der Küste ein verdächtiges russisches Schiff gesichtet habe. "Das ist beunruhigend, denn wir kennen das Sabotagerisiko nach den Vorkommnissen um Nord Stream", sagte er mit Verweis auf die Explosionen an beiden Gaspipelines im September.

"Wir müssen wachsam sein", sagte Van Quickenborne. Nach Angaben des Ministers handelt es sich offenbar um dasselbe Schiff, das die Niederlande zuvor in eigenen Gewässern gesichtet hatten. Dabei hatte es sein obligatorisches AIS-Funkgerät ausgeschaltet, das es den Behörden ermöglicht, Schiffe zu identifizieren und zu orten.

"Wir haben beschlossen, mehrere Millionen Euro in den Kauf von Software zu investieren, um solche Aktivitäten besser verfolgen zu können", sagte Van Quickenborne. Zudem habe die Regierung es gesetzlich ermöglicht, Offshore-Windräder mit Kameras auszustatten. In Fällen von Sabotage oder Spionage sei es außerdem grundsätzlich möglich, ein Boot zu beschlagnahmen.

Motiv der Besatzung unbekannt

Am Dienstag hatte Van Quickenborne gesagt, die Fahrt des Schiffes müsse "zweifellos im weiteren Kontext des Ukraine-Kriegs betrachtet werden". Die Motive der Besatzung seien zwar unbekannt, die Regierung in Brüssel sei aber "nicht naiv". Das gelte insbesondere, wenn sich das Schiff "nahe unserer Windparks, Unterwasserpipelines und -datenkabel sowie anderer kritischer Infrastruktur verdächtig verhält".

Im September hatte eine Reihe von Unterwasserexplosionen Teile der Nordstream-Pipelines zur geplanten Lieferung von russischem Erdgas nach Deutschland zerstört. Die Ermittlungen erbrachten nach Angaben der deutschen Generalbundesanwaltschaft bisher keine Beweise, dass Russland dahinter steckt. Russland spricht seinerseits von "Sabotage" an den Pipelines und fordert eine unabhängige Untersuchung.

Im Januar gründeten die EU und die Nato eine gemeinsame Arbeitsgruppe, um Europas wichtige Infrastruktur zu schützen. Die Nato setzte dafür in ihrem Brüsseler Hauptquartier Mitte Februar eine neue Koordinierungsstelle ein, die der deutsche Generalleutnant außer Dienst, Hans-Werner Wiermann, leiten soll.