Migration | Kroatiens Regierung wusste wohl von illegalen Pushbacks

Pushbacks von Asylsuchenden sind verboten. Die kroatische Regierung wusste aber offenbar davon, dass die illegale Praxis innerhalb ihrer Grenzen genutzt wurde.

Die kroatischen Sicherheitsbehörden haben einem Medienbericht zufolge möglicherweise von widerrechtlichen Zurückweisungen von Asylsuchenden – sogenannten Pushbacks – gewusst. 60 Screenshots aus einer internen WhatsApp-Gruppe der kroatischen Behörden sollen diesen Verdacht nahelegen, wie der "Spiegel" und internationale Medien am Donnerstag berichteten. Ihnen sollen die Screenshots vorliegen.

Die kroatische Regierung bestreitet laut dem "Spiegel", von illegalen Pushbacks gewusst, sie toleriert oder gesteuert zu haben. Zagreb halte sich an alle geltenden Gesetze und könne die Echtheit der Screenshots nicht bestätigen, teilte das Innenministerium dem "Spiegel" mit. Aus den Screenshots gehe zudem nichts Illegales hervor.

Kroatische Grenzwächter prügelten auf Flüchtlinge ein

In der WhatsApp-Gruppe haben sich dem Bericht zufolge 2019 und 2020 teils hochrangige Polizisten und Beamte des kroatischen Innenministeriums ausgetauscht. Eine Nachricht habe so interpretiert werden können, dass eine Migrantengruppe im Landesinneren aufgegriffen wurde und zur Ausweisung an der Grenze abtransportiert werden sollte.

Dabei falle eine Formulierung, die laut dem "Spiegel" eine Chiffre für kroatische Pushbacks ist. Sie könne mit "Abschreckung" oder "Abhalten" übersetzt werden. Das Innenministerium betonte dem Bericht zufolge, der Begriff sei nicht eindeutig und werde von Polizisten auch in anderen Zusammenhängen benutzt.

Der "Spiegel" und andere Medien hatten im Oktober 2021 eigenen Angaben zufolge ein Video veröffentlicht, das zeigte, wie kroatische Grenzwächter auf Flüchtlinge einprügeln und sie illegal ausweisen. Polizei-Insider sprachen demnach von systematischen Pushbacks, das Innenministerium von einem Einzelfall.