Spanien: König Felipe VI. schlägt Konservativen Feijóo als Regierungschef vor

Der spanische König Felipe VI. hat sich entschieden: Der bisherige Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo soll die nächste Regierung anführen.

Einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Das habe das Staatsoberhaupt mitgeteilt, sagte Unterhauspräsidentin Francina Armengol am Dienstagabend in Madrid.

Das Unterhaus muss nun den Termin für die Abstimmung über die Kandidatur des 61-Jährigen für das Amt des Regierungschefs festlegen. In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus. Trotz seines Wahlerfolgs vom 23. Juli hat Feijóo bisher aber nicht genug Unterstützung anderer Parteien.

Mangelende Unterstützung

Bei der Abstimmung im Unterhaus benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat in Spanien in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Die PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien hätte Feijóo deshalb bei der Abstimmung im Unterhaus kaum Chancen.

Beobachter hatten deshalb zunächst dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei PSOE bessere Chancen ausgerechnet, von Felipe mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden. Der Monarch hatte die beiden Politiker zum Abschluss der zweitägigen Gespräche in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid empfangen.

Gemäß Verfassung ist es in Spanien der König, der einen Kandidaten ernennen muss. Er hat dabei keine Vorgaben, auch keine zeitlichen. Nachdem der Monarch einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt hat, muss dieser zunächst mitteilen, ob er den Auftrag annimmt. Das ist nicht immer der Fall. 2016 lehnte der damalige geschäftsführende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy es zum Beispiel ab, sich der Abstimmung im Madrider Congreso de los Diputados zu stellen, weil er nicht genug Unterstützung hatte.