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China: Xi wirft Vize-Propagandachef raus und lässt gegen ihn ermitteln


China
Korruption: Ermittlungen gegen hochrangigen Propagandisten

Von afp
21.06.2024Lesedauer: 1 Min.
imago images 0477302650Vergrößern des BildesDer chinesische Präsident Xi Jinping: Er geht hart gegen Korruption in China vor. (Quelle: IMAGO/Sergey Bobylev/imago)
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Präsident Xi will härter gegen Korruption im Land vorgehen. Nun hat es offenbar seinen Vize-Propagandachef erwischt.

In China wird nach Angaben aus Peking wegen Korruptionsverdachts gegen einen Vize-Propagandachef ermittelt. Wie die Anti-Korruptionsstelle der regierenden Kommunistischen Partei am Freitag mitteilte, wird gegen den stellvertretenden Leiter der Zentralen Propaganda-Abteilung, Zhang Jianchun, wegen "mutmaßlicher schwerer Verstöße gegen Disziplin und Gesetz" ermittelt.

Diese Formulierung ist in China eine typische Umschreibung für Korruption. Zu den konkreten Vorwürfen gegen Zhang machte die nur einzeilige Erklärung keine Angaben. Die Zentrale Propaganda-Abteilung ist ein strenger Geheimhaltung unterliegendes Gremium, das mit der Verbreitung der chinesischen Ideologie sowie der Zensur der streng kontrollierten Medien in China betraut ist.

Xis Kampf gegen Korruption

Der 59-Jährige kommt aus der ostchinesischen Provinz Shandong und machte sich nach Angaben aus einer offiziellen Biografie in der Hauptstadt Peking in der Parteiführung einen Namen. 2016 fing Zhang in der Organisationsabteilung an – einem mächtigen Gremium, das landesweite Parteiernennungen steuert. Er wurde zum stellvertretenden Leiter der Abteilung, bis er schließlich 2020 zum Vize-Propagandachef wurde.

Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahrzehnt hat sich Chinas Präsident Xi Jinping den Kampf gegen Korruption auf die Fahnen geschrieben. Befürworter loben, dass Xis Bemühungen eine saubere Regierungsführung befördern. Kritiker werfen ihm vor, mit der Anti-Korruptionskampagne auch politische Rivalen auszuschalten.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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