Palästina wird von Schweden als eigenständiger Staat anerkannt

Schweden

Die Anerkennung sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter". Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. "Eine Zweistaatenlösung erfordert gegenseitige Anerkennung und den Willen zu friedlicher Koexistenz. Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen."

Abbas: Schritt sei "ehrenhaft"

Israel hatte dies scharf kritisiert. Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hatte die Entscheidung Schwedens "bedauerlich" genannt. Dagegen hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Schritt als "ehrenhaft" gelobt. Er hoffe, dass weitere Länder dem Beispiel folgten, war Abbas von der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zitiert worden.

Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.