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Brexit: Theresa May entgeht Niederlage im Parlament nur knapp

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Abstimmungen über Brexit  

May entgeht nur knapp einer Niederlage im Parlament

14.06.2018, 11:24 Uhr | dpa

Schottische Partei verlässt Debatte um Brexit-Gesetz (Quelle:
Schottische Partei verlässt Debatte um Brexit-Gesetz

Die Mitglieder der schottischen Nationalpartei (SNP) verließen während der Debatte über das Brexit-Gesetz geschlossen das Plenum.

Eklat im britischen Parlament: Die Mitglieder der schottischen Nationalpartei verließen die Debatte um das Brexit-Gesetz. (Quelle: Reuters) (


Für Theresa May ist der Brexit wohl zu einer Schicksalsfrage geworden. Nun ist die britische Premierministerin im Unterhaus nur knapp einer Niederlage entgangen. 

Die britische Premierministerin Theresa May ist den befürchteten Niederlagen im Streit um den Brexit-Kurs des Landes im Parlament diese Woche entgangen. Eine zweitägige Debatte über Änderungen des Oberhauses am EU-Austrittsgesetz endete ohne eine größere Schlappe für die Regierung.

Bei mehreren Abstimmungen am Abend lehnten die Abgeordneten sowohl Zusätze ab, die eine Mitgliedschaft Großbritanniens in der Zollunion mit der EU vorsahen, als auch Pläne, das Land im europäischen Binnenmarkt zu halten.

Mehrheit für May bleibt unsicher

Bei den Abstimmungen zeigte sich aber deutlich, dass May nicht in jedem Fall auf eine Mehrheit für ihren Brexit-Kurs setzen kann. Medienberichten zufolge stimmten 14 Abgeordnete ihrer konservativen Fraktion für eine Mitgliedschaft des Landes im Binnenmarkt – theoretisch genug, um die Regierung gemeinsam mit der Opposition zu besiegen.

Die ist in der Frage aber noch zerstritten. Die Abstimmung über eine Zollunion mit der EU fiel mit 298 zu 325 Gegenstimmen äußerst knapp aus. Die Gesetzesvorlage geht nun zurück ins Oberhaus. May regiert seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr nur mit hauchdünner Mehrheit.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen für Waren sind überflüssig.

Zollunion würde Grenzfrage lösen

Bliebe Großbritannien in der Zollunion, würde das vor allem die Frage nach einer festen Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland lösen. Bliebe Großbritannien gar im Binnenmarkt, würde sich mit dem Brexit nur wenig ändern. Die britische Regierung will bislang sowohl die Zollunion als auch den Binnenmarkt verlassen.

Auch am Dienstag war May nur haarscharf einer Niederlage entgangen. Es ging dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung an den Verhandlungstisch zurückschicken kann, sollte das Brexit-Abkommen bei den Abgeordneten durchfallen oder kein Abkommen zustande kommen.

Verwendete Quellen:
  • dpa

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