Polens Präsident kritisiert Ungerechtigkeit in der EU

Immer wieder kommt es zwischen Polen und der EU zu Streit. In Berlin hat der polnische Präsident Duda nun die Position seines Staates verteidigt.

Polens Präsident Andrzej Duda hat die EU aufgerufen, die Zusammenarbeit in der Union auf eine gerechte und gleichberechtigte Basis zu stellen. "Wir wollen nicht Vasallen sein", sagte Duda in Berlin bei einer Veranstaltung, die er gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte. Polen wolle nicht Positionen anderer, größerer Staaten aufgezwungen bekommen. Es gehe um gegenseitige Achtung und gegenseitigen Respekt.

Mit Blick auf Russland sagte Duda: Egal, wer in Russland an der Macht sei, wenn es dort imperialistische Tendenzen gebe, gerate sofort Polen ins Blickfeld. Und "das macht uns sensibel", sagte der polnische Präsident bei der Veranstaltung "Europa 1918-2018: Geschichte mit Zukunft?".

Duda verteidigte die Justizreform in Polen

Er rechtfertigte die umstrittene Justizreform in Polen erneut mit einer tief sitzenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über das schlechte Funktionieren der Justiz. Zudem solle es auf diese Weise zu einem Generationswechsel kommen, denn viele der jetzigen obersten Richter seien schon in kommunistischer Zeit tätig gewesen.

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Steinmeier hielt dem in der Diskussionsrunde entgegen, die EU sei keine besitzergreifende Macht, "die über uns kommt". Sie sei vielmehr eines der wenigen Staatenbündnisse, in denen alle Mitglieder gleiches Stimmrecht hätten. Und Beschlüsse würden von allen Mitgliedern gefasst. Man dürfe sich also nicht fortwährend in der Opferrolle sehen. Das sei schon beim Beitritt jedem klargewesen, machte Steinmeier deutlich.