Regierungskrise in Italien: Die Fronten verhärten sich

Italien steckt in einer Regierungskrise – und die Verhandlungen zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten drohen zu scheitern. Eine Neuwahl wird somit immer wahrscheinlicher.

In den Verhandlungen über eine neue Regierung für Italien sind die Fronten zwischen der bisher regierenden Fünf-Sterne-Bewegung und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) verhärtet. Die Fünf Sterne wollen den bisherigen Regierungschef Giuseppe Conte auch an der Spitze einer neuen Koalition haben. "Giuseppe Conte ist der einzige Name", hieß es am Sonntag aus dem Mitarbeiterkreis von Sterne-Anführer Luigi Di Maio. Die PD allerdings beharrt auf einer "Regierung der Umkehr". "Ein Austausch muss garantiert sein", forderte PD-Chef Nicola Zingaretti am Sonntag auf Twitter, schrieb aber auch: "Wir arbeiten an einem Programm, es gibt keine Vetos und Diskussionen über Namen."

Neuwahl wird wahrscheinlicher

Sollten sich die Sterne nicht mit den Sozialdemokraten einigen, wird eine Neuwahl immer wahrscheinlicher. Der rechte Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hatte das Bündnis aus Lega und Sternen vor mehr als zwei Wochen in die Krise gestürzt und fordert eine Neuwahl. Allerdings hat er ein erneutes Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen.

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Bis Dienstag hat Staatspräsident Sergio Mattarella den Parteien Zeit gegeben, eine Lösung für die Krise zu finden. Dann startet die zweite Runde der Konsultationen. Betrachtet man die Stimmung im Land, hat eigentlich nur Salvini ein Interesse an einer Neuwahl: Seine Lega hat die Fünf-Sterne-Bewegung und die PD in Umfragen deutlich abgehängt.