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Trump zu Russlandaffäre: "Habe die vollständige Macht zu begnadigen"

Mitten in der Russland-Affäre  

Trump: "Habe die vollständige Macht zu Begnadigungen"

23.07.2017, 11:49 Uhr | rok, dpa, Reuters

Trump zu Russlandaffäre: "Habe die vollständige Macht zu begnadigen". US-Präsident Donald Trump spricht in seinem Tweet von einer "vollständigen Macht" zur Begnadigung. (Quelle: Reuters)

US-Präsident Donald Trump spricht in seinem Tweet von einer "vollständigen Macht" zur Begnadigung. (Quelle: Reuters)

US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass er die "vollständige Macht" zu Begnadigungen im Zusammenhang mit der Russland-Affäre hat. Ob er damit meint, er könne sich gegebenenfalls auch selbst begnadigen, teilte er nicht mit.

In einem Tweet gab er zwar zu verstehen, dass er zu diesem Zeitpunkt keine Notwendigkeit sehe, auch nur an einen solchen Schritt zu denken, ließ aber die Option offen.

Trump reagierte damit anscheinend auf einen kürzlich erschienenen Bericht der "Washington Post", nach dem er sich bei Beratern über seine Möglichkeiten, Straftäter zu begnadigen, erkundigt habe.

Das hatte Spekulationen ausgelöst, Trump könnte an eine solche Option als Antwort auf laufende Untersuchungen in der Russland-Affäre denken. Moskau wird Wahlbeeinflussung vorgeworfen, bei den Ermittlungen geht es darum, ob es dabei Absprachen mit Mitgliedern des Trump-Wahlkampfteams gegeben hat.

Trump verteidigt erneut seinen Sohn

In diesem Zusammenhang sind auch der älteste Sohn des Präsidenten, Donald Trump Jr., und Schwiegersohn Jared Kushner in die Schlagzeilen geraten. Donald Trump jr. hat sich inzwischen bereit erklärt, in der Russland-Affäre eine nichtöffentliche Aussage vor dem Justizausschuss des Senats zu machen. 

Vor dieser Aussage verteidigte Trump seinen Sohn noch einmal. In einer Twitter-Salve erklärte er, sein Sohn Donald Trump Jr. sei transparent gegenüber Medien und Behörden gewesen – im Gegensatz zu Hillary Clinton, der er vorwarf, 33.000 Mails gelöscht oder "reingewaschen" zu haben.

Spekuliert wird aber nicht nur darüber, dass Trump im Fall der Fälle an eine Begnadigung von Angehörigen oder auch Beratern denkt, Schritte, zu denen er nach Auffassung von Rechtsexperten die Befugnis hätte, sondern auch an eine Begnadigung seiner selbst.

In seinem Tweet schrieb er: "Während wir alle darin übereinstimmen, dass der Präsident vollständige Macht zu Begnadigungen hat, warum daran denken, wenn bisher das einzige Verbrechen gegen uns gerichtete undichte Stellen sind. FAKE NEWS". Trump bezog sich dabei auf eine Reihe von Medienberichten, in denen Kontakte zwischen Wahlkampfmitarbeitern und russischen Vertretern enthüllt worden waren.

Noch nie hat sich ein Präsident selbst begnadigt

Dass Trump in seinem Tweet von einer "vollständigen Macht" sprach, könnte nach Ansicht der "New York Times" implizieren, dass er keinerlei Grenzen seiner Befugnis sieht. Bisher ist es noch nie vorgekommen, dass sich ein Präsident selber begnadigt hat.

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