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Steve Bannon von Robert Mueller zu Russland-Affäre befragt

Befragungen zur Russland-Affäre  

Steve Bannon verweigert viele Aussagen

16.02.2018, 12:33 Uhr | AFP

Steve Bannon von Robert Mueller zu Russland-Affäre befragt. Ex-Stratege von US-Präsident vor Geheimdienstausschuss (Quelle: AP/dpa/J. Scott Applewhite)

Ex-Stratege von US-Präsident vor Geheimdienstausschuss (Quelle: J. Scott Applewhite/AP/dpa)

In den Sonderermittlungen um die Russland-Affäre ist der Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, befragt worden. Teilweise verweigerte er jedoch die Aussage.

Der US-Sonderermittler zur Russland-Affäre, Robert Mueller, hat laut einem Medienbericht in dieser Woche den früheren Chefstrategen im Weißen Haus, Steve Bannon, befragt. Wie der Fernsehender CNN am Donnerstag unter Berufung auf Ermittlungskreise berichtete, wurde der Ex-Berater von Präsident Donald Trump über zwei Tage mehrere Stunden lang von Muellers Team befragt. Bannon antwortete demnach auf alle Fragen und äußerte sich zu allen Themen.

Illegale Absprachen?

Mueller untersucht, ob es illegale Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung gab und ob Trump später als Präsident versuchte, die Ermittlungen der Bundespolizei FBI zu den Russland-Kontakten zu behindern. Die Affäre wird von dem Sonderermittler und mehreren Kongressausschüssen untersucht.

Bannon wurde am Donnerstag auch vom Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses befragt. Er verweigerte aber auf viele Fragen zur Regierungsübernahme und zu seiner Zeit im Weißen Haus die Antwort. Wie schon bei einer Befragung im Januar berief er sich auf das sogenannte Exekutivprivileg. Gemäß diesem Vorrecht ist der Präsident dazu ermächtigt, dem Kongress bestimmte Informationen vorzuenthalten.

Selbst nicht beschuldigt

Laut CNN sollte Bannon von Muellers Ermittlerteam auch zur Entlassung von FBI-Chef James Comey und zum Rücktritt von Trumps kurzzeitigem Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn befragt werden. Bannon gilt wegen seiner hohen Positionen im Wahlkampfteam sowie später im Weißen Haus als wichtiger Zeuge in der Russland-Affäre, wenngleich er bislang nicht beschuldigt wird, selbst an illegalen Machenschaften beteiligt gewesen zu sein.

Der ultranationalistische Publizist war drei Monate vor der Wahl 2016 von Trump zu seinem Wahlkampfleiter ernannt worden. Nach Trumps Amtsantritt vor einem Jahr wurde Bannon dann Chefstratege im Weißen Haus, blieb aber nicht lange auf diesem Posten. Im August wurde er entlassen.

Harsche Aussagen in "Fire and Fury"

Bannon kehrte daraufhin auf seine Chefposition bei dem rechtsgerichteten Internetportal "Breitbart News" zurück. Auch diesen Job verlor er im Januar - als Folge des Wirbels um ihm zugeschriebene Äußerungen in dem Enthüllungsbuch "Fire and Fury" ("Feuer und Wut") des Journalisten Michael Wolff.

Dem Buch zufolge äußerte Bannon unter anderem harsche Kritik an dem Treffen des Trump-Sohns Donald junior mit einer russischen Anwältin im Juni 2016. Bannon bezeichnete dieses Treffen demnach als Landesverrat und "unpatriotisch".

Verwendete Quellen:
  • AFP

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