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Donald Trump: US-Präsident bekomme eine Milliarde Dollar für Mexiko-Mauer

Pentagon gibt Geld frei  

Trump bekommt eine Milliarde Dollar für Grenzmauer

26.03.2019, 17:16 Uhr | AFP

Donald Trump: US-Präsident bekomme eine Milliarde Dollar für Mexiko-Mauer. Donald Trump: Das Pentagon hat Geld für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko freigegeben. (Quelle: AP/dpa/Evan Vucci)

Donald Trump: Das Pentagon hat Geld für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko freigegeben. (Quelle: Evan Vucci/AP/dpa)

Der Mauer-Streit führte zum längsten "Shutdown" der Geschichte der USA. Nun hat das Verteidigungsministerium eine Milliarde für den umstrittenen Bau an der Grenze zu Mexiko genehmigt. 

Das US-Verteidigungsministerium hat eine Milliarde Dollar für den von Präsident Donald Trump gewollten Bau einer Grenzmauer zu Mexiko freigegeben. Mit dem Geld solle ein 91 Kilometer langer Mauerabschnitt in der Region El Paso im Bundesstaat Texas errichtet werden, erklärte der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan am Montag. Einen entsprechenden Antrag habe das Heimatschutzministerium gestellt.

Der US-Kongress hatte Trump die Milliarden für den Bau der umstrittenen Grenzmauer verwehrt. Der Präsident rief deswegen Mitte Februar den Notstand aus. Das erlaubt es ihm, sich die Mauer-Milliarden aus bereits bestehenden Etatposten zu besorgen.

Bundesbehörden waren wochenlang geschlossen

Der Streit um die Gelder hatte zuvor über die Jahreswende hinweg eine fünfwöchige Haushaltsblockade und damit eine Teilschließung von US-Bundesbehörden ausgelöst – es war der längste "Shutdown" der US-Geschichte.



Mitte März stimmte der US-Kongress zwar gegen den Notstand. Trump legte dagegen aber sein Veto ein. Es war das erste Veto in seiner mehr als zweijährigen Amtszeit gegen einen Beschluss des Kongresses.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur afp

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