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Alles lÀuft nach ihrem Plan

Eine Kolumne von Fabian Reinbold, Washington

Aktualisiert am 13.12.2019Lesedauer: 4 Min.
Speaker of the United States Nancy Pelosi: Das Impeachment-Verfahren folgt ihrem Plan.of Representatives Nancy Pelosi (Democrat of California) speaks at her weekly press
Nancy Pelosi: Das Impeachment-Verfahren folgt ihrem Plan. (Quelle: MediaPunch/imago-images-bilder)
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Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trumps schreitet voran. Nichts geschieht dabei ohne den Segen der mÀchtigen Demokratin Nancy Pelosi. Ihr Plan ist aber heikel.

Guten Tag aus Washington!

Erinnern Sie sich noch an dieses aufregende Impeachment-Verfahren? Wo Diplomaten und Regierungsbeamte Tag fĂŒr Tag ihrem PrĂ€sidenten mutig die Stirn boten, nach und nach die Umrisse eines großen Skandals offenlegten?

Tja, das ist lÀngst vorbei.

Das Projekt Impeachment steckt jetzt in einer ganz anderen Phase. In der es keine EnthĂŒllungen mehr gibt, ja nicht einmal Überraschungen. In der jeder weitere Schritt zwar weltweit Eilmeldungen auslöst, aber alles den Erwartungen und ganz streng einem Drehbuch folgt, selbst die angeblichen emotionalen AusbrĂŒche.

Ich kann es kaum noch hören, wie traurig die Demokraten angeblich ob ihrer Mission Amtsenthebung seien: Sie sind “traurig”, “nĂŒchtern”, und jeder Tag ist “ein dĂŒsterer Tag”. Oder wie empört die Republikaner klingen (“wĂŒtend”, “schockiert” ĂŒber das “Mogel-Impeachment”). Alles lĂ€uft nach einem Plan, und diesen Plan hat eine Frau geschmiedet.

Nancy Patricia D’Alesandro Pelosi, 79 Jahre alt, Sprecherin des ReprĂ€sentantenhauses. Chefin der Demokraten. Herrin ĂŒber das Impeachment.

Nichts passiert in diesen Tagen im Kongress ohne ihren Segen. Der Tag, der alles Wichtige zum Impeachment und Pelosis Rolle auf den Punkt brachte, war der Dienstag. Und so habe ich ihn mit Pelosi erlebt, die mir am Ende noch einen Tipp gab.

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9 Uhr, der feierliche Rayburn Room im zweiten Stock des Kapitols. Die WĂ€nde walnussholzvertĂ€felt. Vom ÖlgemĂ€lde schaut George Washington zu, zu dessen FĂŒĂŸen haben die Demokraten vier US-Fahnen drapiert. Nancy Pelosi spricht nur die Einleitung, sie tritt zurĂŒck und ĂŒberlĂ€sst ihrem Ausschussvorsitzenden den großen Moment.

Jerry Nadler stellt die Impeachment-Artikel vor.
Jerry Nadler stellt die Impeachment-Artikel vor. (Quelle: Jonathan Ernst/Reuters-bilder)

Jerry Nadler, ein kleiner runder Mann aus New York und Chef des Justizausschusses, verliest die beiden "Articles of Impeachment", die offiziellen Anklagepunkte der Amtsenthebung: Sie haben sich fĂŒr Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses entschieden. Adam Schiff, ein langer schmaler Mann aus Los Angeles und Chef des Geheimdienstausschusses, erklĂ€rt, warum man nicht lĂ€nger warten könne. "Sollen wir noch einmal bei einer Wahl betrĂŒgen lassen?"

Beide Punkte, die BeschrĂ€nkung auf zwei Anklagepunkte und der Entschluss, es jetzt durchzuziehen, sind Pelosis Werk. Nadler selbst hĂ€tte allzu gern einen weiteren Anklagepunkt vorgebracht: Justizbehinderung in der Russland-AffĂ€re. Pelosi aber fĂŒrchtet den politischen Schaden draußen im Land, wenn die zu GenĂŒge verhandelte Russland-AffĂ€re noch einmal aufgewĂ€rmt wird.

Interessieren Sie sich fĂŒr US-Politik? Unser Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt ĂŒber seine Arbeit im Weißen Haus und seine EindrĂŒcke aus den USA unter Donald Trump einen Newsletter. Hier können Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren , die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Denn bei den Amerikanern hat sich kein Amtsenthebungs-Fieber eingestellt. Die Meinungen ĂŒber Trump sind verfestigt. Und die Republikaner stehen treu an Trumps Seite. Pelosi hatte es ihren Demokraten so vorausgesagt. Sie hat lange gebremst, wenn es ums Impeachment ging, doch die Dynamik kippte im September, als Trumps Telefonat mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten bekannt wurde. Jetzt will sie es hinter sich bringen. Augen zu und durch.

56 Minuten spÀter tritt Pelosi noch einmal auf, dieses Mal im Fernsehstudio im Keller des Kapitols, wo sie ihre wöchentlichen Pressekonferenzen abhÀlt. Sie sagt: "Guten Morgen, dies ist der Tag, auf den wir alle hingearbeitet haben." Sie meint aber nicht das Impeachment.

Pelosi steht eingerahmt von 30 ihrer Abgeordneten auf der kleinen BĂŒhne. Die Demokraten haben ihren Segen zum großen Handelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko, kurz USMCA, gegeben. Es ist Trumps wichtigstes Gesetzesprojekt, das die Demokraten ein Jahr lang aufhielten. Warum ausgerechnet jetzt?

Das Impeachment könnte bei der kommenden Wahl jenen Demokraten aus eher konservativen Wahlkreisen schaden – und damit Pelosis Mehrheit gefĂ€hrden. Den WĂ€hlern dort reicht Widerstand gegen Trump nicht. Sie will also zeigen, dass die Demokraten weiter arbeitsfĂ€hig sind, beweisen, dass der jĂŒngste Spottname Trumps fĂŒr ihre Partei, die “Do Nothing Democrats”, falsch ist.

Eine Stunde, nachdem sie verkĂŒnden lĂ€sst, wie alternativlos es sei, Trump aus dem Amt zu entfernen, gibt sie grĂŒnes Licht fĂŒr sein Großprojekt. Sie haftet ihm den grĂ¶ĂŸten Makel seiner PrĂ€sidentschaft an und gewĂ€hrt ihm den grĂ¶ĂŸten Sieg. Der Tag, an dem klar wird, dass Trump impeached wird, ist also zugleich ein ziemlich guter fĂŒr Trump.

Ich eile dann zum Weißen Haus. Es hat sich angekĂŒndigt: Sergej Wiktorowitsch Lawrow, Außenminister jenes Russlands, das Trump und Amerika ja ĂŒberhaupt erst in die Spur zum Impeachment gesetzt hatte.

Beim letzten Besuch Lawrows hatte Trump gerade erst FBI-Chef Jim Comey gefeuert und seufzte dem Gast aus Moskau entgegen, dass jetzt der Druck in Sachen Russland nachgelassen habe. Daraufhin wurde Sonderermittler Robert Mueller eingesetzt. Trump gab Lawrow auch noch vertrauliche Geheimdienstinformationen zu PlÀnen von Terroristen weiter. Sonst gab es keine besonderen Vorkommnisse


Und dieses Mal? Wir wissen es nicht. Die Presse blieb sogar fĂŒr die sonst ĂŒblichen Fototermine ausgeschlossen, wie 2017 schon. In einer spĂ€ter veröffentlichten Mitteilung heißt es, Trump habe ihn vor einer Wahleinmischung gewarnt. Wenn man es doch nur glauben könnte.

Ich sah den Gast nur den Haupteingang zum West Wing nehmen und uns zurufen, er wolle nur ein “Good afternoon, Mr. President” ĂŒberbringen. Als er genau eine Stunde spĂ€ter wieder heraus kam, sagte er: nĂŒscht.

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Ich musste an Pelosis Satz denken, den sie auch in der Ukraine-AffĂ€re gern benutzt: "Bei ihm", sagt sie ĂŒber Trump, "fĂŒhren alle Wege zu Putin."

16 Uhr: Noch einmal zurĂŒck ins Capitol, in eben jenen holzvertĂ€felten Rayburn Room. Die vier US-Flaggen zu Washingtons FĂŒĂŸen sind abtransportiert. Jetzt spielt eine kleine MilitĂ€rband, es gibt zĂ€hflĂŒssigen KĂ€sedip, Cranberry-Drinks und heiße Schokolade. Pelosi hat ein drittes Mal geladen: zu ihrem Weihnachtsempfang fĂŒr die Korrespondenten. Ausgerechnet an diesem Tag.

Sie hĂ€lt eine kurze Rede. Sie spricht einen Toast aus auf uns als “WĂ€chter unserer Demokratie”. Geht runter wie Öl. Sie hebt kurz ihr Glas Wasser. Ganz ehrlich: Es ist in diesen verrĂŒckten Zeiten ein beruhigender Moment, eine kleine BestĂ€tigung, dass es noch Vertreter des Staates gibt, die die Rolle der Medien anerkennen.

"Madam Speaker" nimmt sich Zeit, macht auf ihren PfennigabsĂ€tzen die Runde, schĂŒttelt HĂ€nde hier, erkundigt sich nach den WeihnachtsplĂ€nen dort. Wir unterhalten uns kurz, ĂŒber die nĂ€chsten Wochen, ĂŒber unsere ReiseplĂ€ne. So viel kann ich wohl verraten: Sie kommt im neuen Jahr einmal nach Deutschland.

Aber erst einmal muss sie die Impeachment-Anklage ĂŒber die Ziellinie bringen.

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