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Donald Trump: Verfahren gegen Ex-Berater Michael Flynn eingestellt

Vom Präsidenten begnadigt  

Verfahren gegen Trumps Ex-Berater eingestellt

09.12.2020, 06:43 Uhr | dpa

Donald Trump: Verfahren gegen Ex-Berater Michael Flynn eingestellt. Donald Trump: Der US-Präsident hat seinen ehemaligen Berater begnadigt. (Quelle: imago images/ZUMA Wire)

Donald Trump: Der US-Präsident hat seinen ehemaligen Berater begnadigt. (Quelle: ZUMA Wire/imago images)

Der nächste Ex-Mitarbeiter von US-Präsident Trump muss keine rechtlichen Konsequenzen mehr fürchten. Das Verfahren in der Russland-Affäre um Michael Flynn wurde eingestellt. Unschuldig sei er aber nicht, betonen die Richter.

Das Gerichtsverfahren gegen den früheren Trump-Berater Michael Flynn ist nach der Begnadigung durch den US-Präsidenten eingestellt worden. Obwohl dies nun eher eine Formalität war, legte Richter Emmet Sullivan Wert auf die Feststellung, dass es nicht die Unschuld Flynns bedeute.

Michael Flynn: Er ist der frühere Trump-Berater. (Quelle: imago images/ ZUMA Press)Michael Flynn: Er ist der frühere Trump-Berater. (Quelle: ZUMA Press/imago images)

Er kritisierte in seiner Entscheidung am Dienstag auch die Argumentation des US-Justizministeriums, das schon im Frühjahr in einem höchst ungewöhnlichen Schritt eine Einstellung des Verfahrens beantragt hatte.

Flynn war 2017 nur etwas mehr als drei Wochen als Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus im Amt tätig gewesen. Später räumte er im Zuge der Ermittlungen wegen der Russland-Affäre ein, die Bundespolizei FBI belogen zu haben. Auch Vizepräsident Mike Pence soll er belogen haben. Flynn hatte sich im Zuge der Untersuchungen des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller für schuldig bekannt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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