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PlĂ€ne fĂŒr US-Truppenabzug aus Deutschland liegen auf Eis

Von dpa
Aktualisiert am 04.02.2021Lesedauer: 2 Min.
General Tod Wolters (Archivbild): Der Oberkommandierende fĂŒr die US-Truppen in Europa hat sich zu den PlĂ€nden der Biden-Regierung geĂ€ußert.
General Tod Wolters (Archivbild): Der Oberkommandierende fĂŒr die US-Truppen in Europa hat sich zu den PlĂ€nden der Biden-Regierung geĂ€ußert. (Quelle: Aaron Schwartz/ imago images)
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Donald Trump plante, rund ein Drittel der US-StreitkrĂ€fte aus Deutschland abzuziehen. Sein Nachfolger Joe Biden will die PlĂ€ne der Trump-Regierung nun offenbar zunĂ€chst grĂŒndlich prĂŒfen.

Die unter US-PrĂ€sident Donald Trump ausgearbeiteten PlĂ€ne zum Abzug 12.000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland liegen nach dem Machtwechsel im Weißen Haus auf Eis. Nach Angaben des fĂŒr die US-StreitkrĂ€fte in Europa zustĂ€ndigen Generals Tod Wolters hat die Regierung des neuen PrĂ€sidenten Joe Biden eine grĂŒndliche ÜberprĂŒfung des Vorhabens in Auftrag gegeben. Erst danach werde der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin in Abstimmung mit dem Weißen Haus eine Entscheidung treffen. "Ich weiß nicht, wie sie ausfallen wird", sagte Wolters am Mittwoch im GesprĂ€ch mit Journalisten.

Trump hatte im vergangenen Juni den Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland angekĂŒndigt und den Schritt unter anderem mit den aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben des Nato-Partners Deutschlands begrĂŒndet. Der Entscheidung zufolge sollte ein Drittel der damals 36.000 Soldaten in Deutschland in die USA zurĂŒckkehren oder in andere europĂ€ische Nato-LĂ€nder verlegt werden. Sie hĂ€tte vor allem drei Standorte in Baden-WĂŒrttemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz getroffen.

Dass bereits in Trumps Amtszeit mit der Umsetzung der PlĂ€ne begonnen wurde, verhinderte ein gegen den Willen des PrĂ€sidenten verabschiedetes Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt. In ihm schrieben Demokraten und Republikaner fest, dass der von Trump geplante massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. In dem Gesetzestext heißt es, der US-Verteidigungsminister mĂŒsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wĂ€re. FrĂŒhestens 120 Tage danach dĂŒrfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34.500 unterschreiten.

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