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"Amerika ist zur├╝ck"? Es gibt da ein Problem, Mr. President

Eine Kolumne von Fabian Reinbold, Washington

Aktualisiert am 05.02.2021Lesedauer: 4 Min.
Joe Biden im US-Au├čenministerium: Besch├Ądigte Demokratie.
Joe Biden im US-Au├čenministerium: Besch├Ądigte Demokratie. (Quelle: Tom Brenner/Reuters-bilder)
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Der neue US-Pr├Ąsident Joe Biden will die Beziehungen zu Deutschland und Europa reparieren. Allerdings gibt es da einen Haken.

In Washington will man in diesen Tagen der Welt versichern, dass alles schon wieder gut werde. F├╝r alle, die an die Wiederauferstehung Amerikas glauben wollen, gibt es gerade reichlich sch├Âne S├Ątze zum Aufhorchen.


Wie die USA ein gespaltenes Land wurden

Die USA sind tief gespalten. Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber Donald Trump hat w├Ąhrend seiner Pr├Ąsidentschaft die Teilung noch vertieft. Wie kam es dazu?
Donald Trumps Amtszeit begann am 20. Januar 2017. Zwar hatte er die Mehrheit der Wahlm├Ąnner f├╝r sich gewonnen, nicht aber die amerikanische Bev├Âlkerung. 25,5 Prozent, und damit nur jeder vierte Wahlberechtigte, unterst├╝tzten Trump. 25,6 Prozent w├Ąhlten Hillary Clinton. Nur 53,1 Prozent der Bev├Âlkerung gaben ihre Stimme ├╝berhaupt ab.
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Joe Biden sprach erstmals zur Au├čenpolitik und zur Rolle seiner USA in der Welt. Als er sie am Donnerstag im Au├čenministerium hielt, waren seine Botschaften so simpel wie wirkungsvoll: "Amerika ist zur├╝ck, die Diplomatie ist zur├╝ck", sagte der Pr├Ąsident gleich bei zwei Auftritten binnen zwei Stunden.

Hat er nun schon oft gesagt, diese S├Ątze, trotzdem wurden sie wieder einmal die Schlagzeilen in Europa. Biden will: B├╝ndnisse reparieren, Demokratie st├Ąrken, Klimakrise und Pandemien gemeinsam bek├Ąmpfen.

Klingt gut, oder?

Es ist der Biden-Regierung auch ernst. Man ist freundlicher gegen├╝ber Europa, unfreundlicher gegen├╝ber Russland und Saudi-Arabien. Ich sehe da nur einen Haken. Genauer gesagt: zwei. Zum einen hat sich die Welt vier Jahre weitergedreht und von Amerika entfernt, als dass man einfach in der Vor-Trump-Zeit weitermachen k├Ânnte.

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Zum anderen lauert das Hindernis f├╝r alle Ziele, die man in der Welt erreichen will, vor der eigenen Haust├╝r: Bevor die USA irgendwo auf der Welt Demokratie f├Ârdern k├Ânnen, m├╝ssen sie erst einmal ihre eigene reparieren.

Bidens wahre, dringlichste und alles andere bedingende Pr├╝fung besteht darin, seiner Nation und der Welt zu zeigen, dass es wieder so etwas wie eine funktionierende Regierung in Amerika gibt.

Wahl und Aufruhr sind zwar ├╝berstanden, doch die Demokratie ist arg l├Ądiert, und das nicht erst seit gestern.

Man kann das in den gro├čen politikwissenschaftlichen Erhebungen ablesen, wie dem Demokratie-Index, den der britische "Economist" in dieser Woche herausgegeben hat. Die USA firmieren dort seit Jahren nur noch als "besch├Ądigte Demokratie" (flawed democracy), vor allem zwei der f├╝nf Kategorien ziehen herunter: "Funktionierendes Regierungswesen" (nur noch gleichauf mit Bhutan und Botswana) und "politische Kultur" (deutlich hinter Botswana).

Man kann es auch konkreter benennen als die Politikwissenschaftler: Der Senat l├Ąhmt sich mit absurden Blockaderegeln seit Jahren selbst, sodass selbst eine Partei, die das Wei├če Haus und den Kongress kontrolliert, kaum noch Gesetze verabschiedet (Hier habe ich das Ph├Ąnomen einmal erkl├Ąrt). Nur jeder siebte Amerikaner hat viel Vertrauen in den Kongress.

In der Nation, mit dem Verweis gegr├╝ndet, dass jeder das Recht zum Streben nach Gl├╝ck habe, klaffen die Lebenschancen und Verm├Âgen immer weiter auseinander. Eine Gesellschaft, die noch im Februar den 500.000sten Covid-Toten beklagen wird und 10 Millionen Jobs verloren hat, sah monatelang dem Feilschen um Corona-Hilfen in Washington fassungslos zu.

Im Politzirkus der Hauptstadt gilt nur als gut, was der Gegenseite schadet. Eine der nur zwei Parteien ist zusammen mit Donald Trump Irrsinn und Wahnvorstellungen verfallen und traut sich nun nicht mehr, die Verschw├Ârer und L├╝gner abzusch├╝tteln. In den Bundesstaaten haben ihre Vertreter jetzt ├╝ber hundert(!) Gesetze eingebracht, die die M├Âglichkeiten der Stimmabgabe bei Wahlen wieder begrenzen sollen. Eine Mehrheit ihrer Anh├Ąnger glaubt, dass der Wahlverlierer die Wahl gewonnen habe. Und eine m├Ąchtige Teil├Âffentlichkeit im Internet, aber auch in den Kabelnetzen, befeuert diese Spinnereien Tag f├╝r TagÔÇŽ

Besch├Ądigte Demokratie? Aber hallo!

Es ist also lobenswert (und ein auff├Ąlliger Kontrast zu seinem Vorg├Ąnger), wenn Joe Biden blitzschnell nach dem Putsch in Myanmar erkl├Ąrt, Amerika werde kein Hintertreiben der Demokratie duldenÔÇŽ aber wer denkt bei solchen Worten nicht an die Lage in Washington?

Interessieren Sie sich f├╝r die US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt einen Newsletter ├╝ber seine Eindr├╝cke aus den USA und den Machtwechsel von Donald Trump zu Joe Biden. Hier k├Ânnen Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Es gibt auch eine gute Nachricht: Auch wenn Joe Bidens Einlassungen zur Rolle Amerikas in der Welt oft einen Hauch von Romantik durchzieht, blickt sein Umfeld mit einer geh├Ârigen Portion Realismus auf diese Aufgabe.

Vor ein paar Tagen war ich doch noch bei einem Teil des sonst so gest├Ârten Machtwechsels in Washington dabei, der so verlief als sei nichts gewesen. An einer etwas obskuren Einrichtung namens US-Institute of Peace ├╝bergaben sich die Nationalen Sicherheitsberater des alten und des neuen Pr├Ąsidenten den Staffelstab. Im Rahmen einer freundlichen Diskussion, wie es seit 20 Jahren Tradition ist.

Sicherheitsberater Jake Sullivan: "Unser eigenes Haus in Ordnung bringen."
Sicherheitsberater Jake Sullivan: "Unser eigenes Haus in Ordnung bringen." (Quelle: Evan Vucci/ap-bilder)

Bidens Mann f├╝r die Nationale Sicherheit und damit neben dem Au├čenminister der wichtigste Mann f├╝r die Au├čenpolitik ist ein blasser 44-J├Ąhriger mit d├╝nnem Haar. Er hei├čt Jake Sullivan und beriet Biden schon, als der noch Vizepr├Ąsident war. Er sagte: "Die gr├Â├čte Herausforderung bei der nationalen Sicherheit ist, dass wir unser eigenes Haus in Ordnung bringen m├╝ssen."

Ich erinnerte mich an den letzten warmen Tag in Washington vor diesem wirklich unangenehmen Winter. Ich sa├č mit Evan Osnos vom "New Yorker", der gerade seine Biografie ├╝ber Biden herausgebracht hatte.

Damals hatte Trump seine gro├če L├╝ge vom Wahlbetrug erst so richtig begonnen. Als ich ihn fragte, was Biden denn f├╝r ein Pr├Ąsident werden w├╝rde, antwortete dieser: "Das Niveau ist so gesunken, dass es Bidens grundlegendes Projekt sein kann, die elementare Funktionsweise der Regierung wiederherzustellen. Alles dar├╝ber hinaus wird schon eingeschr├Ąnkt durch die politischen Umst├Ąnde in den USA."

Ich glaube, dass Evan Recht hat und dass das konkret folgendes hei├čt: Biden muss zeigen, dass er auch mit hauchd├╝nnen Mehrheiten und Blockaderegeln im Kongress regieren kann, dass er Gesetze verabschiedet, die etwas ├Ąndern. Die Amerikaner m├╝ssen die Corona-Hilfen sehen, auf ihren Konten, in ihrem Umfeld, in ihren St├Ądten. Sie m├╝ssen sehen, dass das Impfen nach dem chaotischen Start vorangeht und dass diese Regierung tats├Ąchliche und nicht eingebildete Probleme angeht, dazu geh├Âren Corona, die Klimakrise und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Und dazu geh├Ârt auch, die Feinde der Demokratie zur Verantwortung zu ziehen.

Biden muss also regieren und nicht, wie Trump es so oft tat, das Regieren nur simulieren. Das ist das dringlichere, aber auch realistischere Ziel als die vom neuen Pr├Ąsidenten so beschworene "Einigkeit" herzustellen. Damit wird er kaum jene gewinnen, die in einer Parallelwelt der Fantasie gefangen sind. Aber beim Rest, im Inneren wie in der Welt, schafft er so Vertrauen.

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Wie gut, dass Bidens Romantik, wenn es um Amerikas Rolle in der Welt geht, mit dem Realismus aus seinem Umfelds gest├╝tzt wird. Amerika ist noch nicht zur├╝ck, aber auf dem Weg.

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