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Habeck in Brasilien: Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Klima – geht das?


Habeck und Özdemir in Brasilien
Eine Idee aus dem letzten Jahrhundert

  • Sonja Eichert
MeinungVon Sonja Eichert

Aktualisiert am 13.03.2023Lesedauer: 2 Min.
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Robert Habeck in Brasilien: Der Grünenpolitiker hat ein Doppelressort unter sich und ist nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Klimaschutzminister.Vergrößern des Bildes
Robert Habeck in Brasilien: Der Grünenpolitiker hat ein Doppelressort unter sich und ist nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Klimaschutzminister. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)

Im brasilianischen Regenwald wollen Habeck und Özdemir für Zusammenarbeit werben, bei Klima und Wirtschaft gleichermaßen. Ein Widerspruch, der aufgelöst werden muss.

Eine Chance für den internationalen Klimaschutz sagen die einen, "Gift für das Klima" die anderen: Bei ihrem Besuch in Brasilien machen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) Werbung für das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten – und gleichzeitig für die Zusammenarbeit beim Klimaschutz.

Klingt wie ein Widerspruch? Ist es auch.

Natürlich ist internationale Kooperation in Wirtschaftsfragen ebenso wichtig wie in der Klimapolitik. Aber vor allem Letztere muss konsequent sein. Und das ist bislang nicht abzusehen.

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Was ist Mercosur?

Mercosur ist die Abkürzung für Mercado Común del Sur. Das heißt übersetzt "Gemeinsamer Markt des Südens". Es handelt sich also um eine Wirtschaftsgemeinschaft in Südamerika. Mitglieder sind Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.

Wie nachhaltig ist das Nachhaltigkeitskapitel?

Die Idee des Freihandelsabkommens feiert im Juni ihren 24. Geburtstag. Fertig verhandelt ist es eigentlich bereits seit 2019. Teil der Einigung ist dabei auch ein Nachhaltigkeitskapitel. Damit sollen zum Beispiel Arbeits- und Umweltstandards geschützt, und die Mitgliedsländer auf eine "effektive Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens" festgenagelt werden.

Doch was heißt das eigentlich, wenn nicht einmal die Emissionen der Schiffe und Flugzeuge, die beide Kontinente miteinander verbinden, ausreichend in die nationalen Treibhausgasberechnungen einfließen? Jedes Kind weiß mittlerweile: Rindersteaks aus Brasilien können nicht klimafreundlich sein.

Regional oder globalisiert?

Auch Özdemir selbst weist regelmäßig darauf hin: Jeder kann beim Klimaschutz mitmachen, indem er weniger Fleisch isst, möglichst regional einkauft. Umso paradoxer wirkt da das Mercosur-Abkommen, das Importerleichterungen vorsieht, eben zum Beispiel auch für jenes Rindfleisch, für das in der Vergangenheit massiv der Regenwald gerodet wurde.

Den Schutz des Regenwalds hat die Bundesregierung zur Bedingung für die Zustimmung zum Abkommen erklärt. Das ist sicherlich richtig. Doch damit darf nicht Schluss sein.

Wenn es schon absehbar keine klimafreundlichen Alternativen zu Schweröl und Kerosin gibt, auf die der internationale Handel vertraut, muss daher zumindest das Freihandelsabkommen nachverhandelt werden: Es braucht sanktionierbare Regelungen, die konsequenten Klimaschutz verbindlich machen.

Dabei darf es kein Einknicken vor der Wirtschaft geben, die schon jetzt mehr Tempo und eine Ratifizierung des bestehenden Textes fordert. Es wäre die Chance, die Idee des Freihandelsabkommen aus dem vergangenen Jahrhundert in die Gegenwart zu holen.

Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche
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