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Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer ist neuer Ministerpräsident


Nach Rücktritt von Malu Dreyer
Alexander Schweitzer ist neuer Regierungschef in Rheinland-Pfalz

Von t-online, dpa
Aktualisiert am 10.07.2024Lesedauer: 2 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:240710-935-160027Vergrößern des BildesDie scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihr Nachfolger Alexander Schweitzer (beide SPD) stehen zu Beginn der Sondersitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz zusammen. (Quelle: Arne Dedert/dpa)
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Elf Jahre lang stand Malu Dreyer an der Spitze der rheinland-pfälzischen Regierung – bis zu ihrem Rücktritt. Nun wurde Alexander Schweitzer zu ihrem Nachfolger gewählt.

Der bisherige Arbeits- und Sozialminister von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, ist neuer Ministerpräsident des Bundeslandes. Dafür hat der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz gestimmt. 57 von 100 Abgeordneten gaben ihre Stimme für den SPD-Politiker ab, 39 stimmten gegen ihn, vier Abgeordnete enthielten sich.

"Jawohl, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an", erklärte Schweitzer im Anschluss an die Abstimmung. Schweitzer tritt damit die Nachfolge seiner Parteikollegin Malu Dreyer an, die Mitte Juni ihren Rücktritt bekannt gegeben hatte.

Dreyer hatte sich zuvor emotional aus der Landespolitik verabschiedet. "Ich bedanke mich wirklich herzlich, dass ich noch mal die Möglichkeit habe, hier von diesem Rednerpult aus zu reden", sagte sie mit wegbrechender Stimme in ihrer letzten Rede im Mainzer Landtag.

Dreyer: "Es ist ein schwerer Tag"

"Sie merken, irgendwie ist es gerade ein schwerer Tag. Es ist mir heute Morgen schon so gegangen. Als ich in die Staatskanzlei gegangen bin, habe ich gemerkt, es ist tatsächlich der letzte Tag", sagte die SPD-Politikerin. "Und als ich dem Herrn Präsidenten das Schreiben überreicht habe, dann ist klar: Es ist meine letzte Rede hier in diesem hohen Haus."

Sie nutzte die Rede, um ihren politischen und privaten Weggefährten zu danken. "Als ich vor elf Jahren Ministerpräsidentin wurde, da hat das natürlich auch mein persönliches Leben sehr stark verändert", sagte Dreyer. Die Familie ihres Nachfolgers Alexander Schweitzer (SPD) solle da für einen Moment weghören, aber es sei natürlich ein Einschnitt für alle drumherum. "Meinem geliebten Mann Klaus, meinem Ehemann, will ich in ganz besonderer Weise ganz, ganz herzlich danken."

Schweitzer will Bildungspolitik seinen Stempel aufdrücken

Schweitzers Wahl galt als Formsache. Er will im neuen Amt Akzente in der Bildungspolitik setzen, stärker Politik aus und für die Regionen machen und den Dialog mit den Menschen fördern – als Grundlage der Demokratie.

Der Zeitpunkt des Wechsels gilt als optimal. Die nächste Landtagswahl ist 2026, und Schweitzer hat damit genug Zeit, sich im Amt bekannt zu machen. Der 2,06 Meter große Mann war Dreyer schon einmal nach elf Jahren nachgefolgt: 2013 an die Spitze des Sozialministeriums in Mainz. Zwischenzeitlich war Schweitzer SPD-Fraktionschef im Landesparlament.

Schall folgt als Ministerin auf Schweitzer

Seit der Landtagswahl 2021 war Schweitzer Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Dreyers zweiter Ampelregierung. Seine Nachfolgerin in diesem Amt ist die nordrhein-westfälische SPD-Politikerin Dörte Schall, die aus Rheinland-Pfalz stammt.

Die 46-Jährige arbeitete zuletzt als Stellvertreterin des Oberbürgermeisters von Mönchengladbach. Sie soll am Nachmittag vereidigt werden. Schall, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen war, hat ihren Wechsel in den Landesverband Rheinland-Pfalz angekündigt.

In der Ministerriege ändert sich sonst nichts. Es sei keine Umbildung des Kabinetts vorgesehen, kündigte Schweitzer an. Der Frauenanteil in der Regierung bleibt ebenfalls unverändert. Auf der Ebene der SPD-Staatssekretäre hingegen gibt es ein Stühlerücken.

Schweitzer hatte gleich in seinem ersten Statement angekündigt, auch nach der Landtagswahl 2026 am liebsten mit Grünen und FDP weiterregieren zu wollen.

Verwendete Quellen
  • Livestream der Landtagssitzung Rheinland-Pfalz zur Ministerpräsidentenwahl
  • Nachrichtenagentur dpa
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