Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Panne bei Abstimmung über Bayerns Polizeigesetz

...

Ergebnis korrigiert  

Panne bei Abstimmung über Bayerns Polizeigesetz

17.05.2018, 08:37 Uhr | dpa

Panne bei Abstimmung über Bayerns Polizeigesetz. Ein Polizist in München: Ein neues Polizeigesetz soll die Befugnisse der Behörden erweitern. (Quelle: dpa/Peter Kneffel)

Ein Polizist in München: Ein neues Polizeigesetz soll die Befugnisse der Behörden erweitern. (Quelle: Peter Kneffel/dpa)

Das umstrittene bayerische Polizeigesetz ist im Landtag mit großer Mehrheit verabschiedet worden. Doch bei der Abstimmung gab es eine Panne.

Bei der Abstimmung zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz hat es nach einem Bericht der "Münchner Abendzeitung" eine Panne gegeben: Eine Stimmkarte sei in der Wahlurne hängengeblieben und erst nach Bekanntgabe des Ergebnisses gefunden worden.

Das offizielle Ergebnis der Abstimmung über die Dritte Lesung laute deshalb nicht 89 zu 67, sondern 90 zu 67 Stimmen. Am Ausgang der Abstimmung ändert dies allerdings nichts, weil die eine zusätzliche "Ja"-Stimme nicht ins Gewicht fällt.

Bei einer namentlichen Abstimmung wie am Dienstagabend werfen die Abgeordneten Plastikkärtchen in die Wahlurnen, die mit ihrem Namen bedruckt sind. Eine blaue Karte bedeutet "Ja", eine rote "Nein" und eine weiße "Enthaltung".

Nach Informationen der Zeitung war eines jener blauen Plastikkärtchen bei der Auszählung in der Wahlurne stecken geblieben – und dort erst nach der Ergebnis-Verkündung durch Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) gefunden worden.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

in Kürze werden wir unsere Community grundlegend neu gestalten. Wir wollen den Kontakt zu Ihnen vertiefen. Die Redaktion wird im Kommentarbereich aktiver sein, sodass Sie auch mit Redakteuren diskutieren können. Ab dem 29. Mai werden die bisherigen Community-Funktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Nach einer Pause von wenigen Tagen freuen wir uns darauf, Sie in unserer neuen Community begrüßen zu dürfen. Einen Überblick über die neuen Funktionen erhalten Sie hier. Leider wird es nicht möglich sein, alte Accounts und Kommentare zu übernehmen. Alle bisherigen Daten werden gelöscht.

Das Community-Team

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
EntertainTV nur 5,- € mtl. für MagentaZuhause Kunden
jetzt EntertainTV dazubuchen bei der Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018