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Verfassungsschutz-Chefin wollte Vortrag f├╝r die AfD halten

Von Helena Serbent

Aktualisiert am 16.11.2018Lesedauer: 2 Min.
Beate Bube: Seit 2008 ist sie Pr├Ąsidentin des Verfassungsschutzes in Baden-W├╝rttemberg.
Beate Bube: Seit 2008 ist sie Pr├Ąsidentin des Verfassungsschutzes in Baden-W├╝rttemberg. (Quelle: Horst Rudel/imago-images-bilder)
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Die baden-w├╝rttembergische Chefin des Verfassungsschutzes wollte im Dezember bei einer AfD-internen Veranstaltung in Heilbronn auftreten. Nun wurde der Termin kurzfristig abgesagt.

Die Pr├Ąsidentin des Landesamtes f├╝r Verfassungsschutz Baden-W├╝rttemberg Beate Bube wollte Anfang Dezember bei einer Veranstaltung der AfD in Heilbronn auftreten. Das Thema der internen Veranstaltung nur f├╝r Parteimitglieder: "Islamistischer Extremismus und Terrorismus".

Auf Nachfrage von t-online.de best├Ątigte die Pressestelle des Landesamtes f├╝r Verfassungsschutz den Termin ÔÇô er sei allerdings kurzfristig abgesagt worden. Der Grund: Seit heute ist ├Âffentlich, dass der Landesverband der Jugendorganisation der AfD, Junge Alternative (JA), bereits seit November vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

AfD in Baden-W├╝rttemberg: N├Ąhe zur Identit├Ąren Bewegung

Die JA soll eine N├Ąhe zur ebenfalls beobachteten Identit├Ąren Bewegung aufweisen, berichtete zuvor die "Stuttgarter Zeitung". Die Identit├Ąre Bewegung gilt als fremdenfeindliche, v├Âlkisch orientierte Bewegung und ├╝bt auf ihrer Homepage offene Islamkritik.

Dubravko Mandic, Mitglied im Schiedsgericht des AfD-Landesverbands Baden W├╝rttemberg, erkl├Ąrte auf einer Partei-Plattform: "Sowohl die AfD und vor allem die JA sind personell mit der IB verbunden. Dies folgt schlicht aufgrund ├Ąhnlicher politischer Zielsetzung." Er pl├Ądierte f├╝r eine Zusammenarbeit der AfD mit der Identit├Ąren Bewegung.

Bube: Islamkritik im Rahmen des gesellschaftlichen Diskurses

Bube ist seit dem 1. Januar 2008 Verfassungsschutzspr├Ąsidentin in Baden-W├╝rttemberg. 2017 sagte sie im Zusammenhang von AfD und dem Islam gegen├╝ber der "Badischen Zeitung", dass die AfD sich im Rahmen der zul├Ąssigen gesellschaftlichen Diskussion bewege, wenn sie auf die Gefahren eines politisch instrumentalisierten Islams hinweise.

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"Wenn jedoch Muslimen in Deutschland generell die Religionsfreiheit abgesprochen wird, dann ist das verfassungsfeindlich. Allerdings finden sich im AfD-Programm auch relativierende S├Ątze. Auch das muss in eine Gesamtbewertung einbezogen werden", so Bube.

Bubes Auftritt bei der AfD h├Ątte laut Verfassungsschutz der ├╝blichen Praxis entsprochen. Das Landesamt halte "im Rahmen der ├ľffentlichkeitsarbeit auch auf Parteiveranstaltungen Fachvortr├Ąge". Bei Vortragsanfragen seien alle Parteien gleich zu behandeln, "soweit nicht sachliche Gr├╝nde entgegen stehen".

  • Stuttgart: Verfassungsschutz beobachtet Jugendorganisation der AfD
  • Extremismus: Islamfeindliche "Identit├Ąre" haben etwa 80 Mitglieder


Im einsehbaren Terminkalender der AfD Heilbronn war f├╝r den 5. Dezember eine parteiinterne Veranstaltung mit Vortrag eingetragen. Mitglieder konnten f├╝r Details den Kreissprecher kontaktieren. Von der gemeinsamen Veranstaltung von der AfD Heilbronn und Huber berichteten zun├Ąchst Linksautonome auf ihrer Homepage.

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