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Habeck f├╝r mehr Ermittlungen gegen Rechtsextreme im Netz

Von dpa
Aktualisiert am 27.07.2019Lesedauer: 1 Min.
Gr├╝nen-Chef Robert Habeck fordert intensivere Ermittlungen gegen Rechtsextreme.
Gr├╝nen-Chef Robert Habeck fordert intensivere Ermittlungen gegen Rechtsextreme. (Quelle: Kay Nietfeld./dpa)
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Berlin (dpa) - Gr├╝nen-Chef Robert Habeck fordert, st├Ąrker gegen Rechtsextreme in Deutschland vorzugehen. "Der Bundesinnenminister muss den Kampf gegen Rechtsextremismus zur Chefsache machen", sagte Habeck "Spiegel Online".

Die Sicherheitsbeh├Ârden m├╝ssten rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen umfassend durchleuchten und bek├Ąmpfen. Zudem m├╝ssten sie in die Lage versetzt werden, im Internet "intensiv zu ermitteln, damit sie das Gewaltmonopol des Staats verteidigen k├Ânnen." Das Internet sei "keine Traumwelt", was dort geschehe, schaffe den N├Ąhrboden f├╝r Straftaten in der realen Welt.

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