HomePolitikDeutschland

Klimapaket: Bundesregierung schwächt Klimaschutzziele deutlich ab


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextMilitär-Putsch in WestafrikaSymbolbild für einen TextShow von Florian Silbereisen abgesagtSymbolbild für einen TextBericht: Nordkorea feuert Raketen abSymbolbild für einen TextSPD-Chefin kritisiert BundesregierungSymbolbild für einen TextKurz nach Geburt: Nick Cannon wieder VaterSymbolbild für einen TextGorilla erfüllt 18-Jähriger letzten WunschSymbolbild für einen TextModeratorin legt Streit mit WDR beiSymbolbild für einen TextSohn von Mette-Marit liebt TV-StarSymbolbild für ein VideoArtillerie zerstört russischen PanzerSymbolbild für einen TextAusschluss von WM-Teilnehmer gefordertSymbolbild für einen TextFehler beim Überholen – Fahrer stirbtSymbolbild für einen Watson TeaserOliver Pocher schießt gegen RTL-StarSymbolbild für einen TextDieses Städteaufbauspiel wird Sie fesseln

Regierung rudert beim Klimaschutz deutlich zurück

Von t-online, jmt

Aktualisiert am 07.10.2019Lesedauer: 1 Min.
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vize-Kanzler Olaf Scholz: Auf Druck der Unionsfraktion schwächen sie Deutschlands Klimaschutzziele weiter ab, heißt es in einem Bericht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vize-Kanzler Olaf Scholz: Auf Druck der Unionsfraktion schwächen sie Deutschlands Klimaschutzziele weiter ab, heißt es in einem Bericht. (Quelle: Felix Zahn/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Bundesregierung schwächt ihr ohnehin als zu lasch kritisiertes Klimaschutzgesetz weiter ab. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge drängte die Unionsfraktion auf die Änderungen.

Die Bundesregierung schwächt ihre vielfach als unzureichend kritisierten Klimaschutzziele weiter ab. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, den das Umweltministerium veröffentlicht hat. Der Entwurf fällt deutlich hinter die bisherigen Pläne zurück. Zuerst berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" über die vorgesehenen Änderungen.

Kontrollmechanismen reduziert

Anders als zunächst vorgesehen, wird in dem Papier für das Jahr 2040 kein nationales Ziel zur CO2-Einsparung mehr definiert. Dass Deutschland bis 2050 Klimaneutralität erreiche, ist in dem Entwurf nur noch ein zu verfolgendes Ziel – kein verbindliches Versprechen mehr. Übrig geblieben ist die Zusage, Deutschlands CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken.

Vor allem die ursprünglich vorgesehenen Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Klimaziele sollen der Abschwächung des Gesetzes zum Opfer fallen. Diese Kontrollmechanismen hatte die große Koalition als besondere Errungenschaft des Klimapakets präsentiert. Die zuständige Expertenkommission soll allerdings kein jährliches Hauptgutachten mehr erstellen und auch keine Vorschläge zur Nachjustierung der Maßnahmen mehr machen dürfen.


Der "Spiegel" berichtet unter Berufung auf Koalitionskreise, die Klimaschutzmaßnahmen seien auf Betreiben der Unionsfraktion im Bundestag abgeschwächt worden. Das Gesetz solle möglichst noch vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember Bundestag und Bundesrat passieren. Bereits am Mittwoch soll das Kabinett den Entwurf verabschieden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Umweltministerium: Der Gesetzentwurf (pdf)
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
DIW-Chef Fratzscher: "Staat ist Gewinner der Inflation"
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert
Angela MerkelBundesregierungCO2DeutschlandOlaf Scholz
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website