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"Spiegel": Steuereinnahmen steigen trotz Konjunkturabk├╝hlung

Von dpa
25.10.2019Lesedauer: 1 Min.
Hauptgrund f├╝r den Anstieg sind die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Hauptgrund f├╝r den Anstieg sind die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer. (Quelle: Christin Klose/dpa-tmn/dpa/Illustration./dpa)
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Berlin (dpa) - Ungeachtet der Abk├╝hlung der Konjunktur rechnet Finanzminister Olaf Scholz (SPD) 2019 mit mehr Steuereinnahmen als im Fr├╝hjahr noch erwartet.

Allein der Bund kann nach Informationen des Magazins "Spiegel" in diesem Jahr gegen├╝ber der Steuersch├Ątzung vom Fr├╝hjahr mit einem Plus von rund vier Milliarden Euro kalkulieren. Das geht aus dem Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums f├╝r die Steuersch├Ątzung Anfang kommender Woche hervor, wie das Magazin am Freitag vorab berichtete.

Hauptgrund f├╝r den Anstieg sind demnach die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer. Das sei wiederum darauf zur├╝ckzuf├╝hren, dass die Besch├Ąftigung weiter steige und die L├Âhne anz├Âgen. An der Sch├Ątzerrunde nehmen neben dem Bund auch die L├Ąnder, die Bundesbank und die Wirtschaftsforschungsinstitute teil.

F├╝r 2020 geht das Finanzministerium davon aus, dass die Steuereinnahmen des Bundes um eine halbe Milliarde Euro niedriger ausfallen als noch in diesem Fr├╝hjahr vorausgesagt. In den Folgejahren bis 2023 sollen dann im Vergleich zur Fr├╝hjahrssch├Ątzung j├Ąhrlich rund eine Milliarde Euro fehlen. Grundlage f├╝r die Steuersch├Ątzung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Sie erwartet ein Wachstum von 0,5 Prozent in diesem und einem Prozent im kommenden Jahr.

Eine Sprecherin des Finanzministeriums wollte die Zahlen nicht kommentieren. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte, die Bundesregierung sehe derzeit keine Notwendigkeit zu Konjunkturma├čnahmen. Auch halte sie an der Schwarzen Null, also einem ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden, fest.

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