Berlin (dpa) - Ungeachtet der Abkühlung der Konjunktur rechnet Finanzminister Olaf Scholz (SPD) 2019 mit mehr Steuereinnahmen als im Frühjahr noch erwartet.
Allein der Bund kann nach Informationen des Magazins "Spiegel" in diesem Jahr gegenüber der Steuerschätzung vom Frühjahr mit einem Plus von rund vier Milliarden Euro kalkulieren. Das geht aus dem Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzung Anfang kommender Woche hervor, wie das Magazin am Freitag vorab berichtete.
Hauptgrund für den Anstieg sind demnach die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer. Das sei wiederum darauf zurückzuführen, dass die Beschäftigung weiter steige und die Löhne anzögen. An der Schätzerrunde nehmen neben dem Bund auch die Länder, die Bundesbank und die Wirtschaftsforschungsinstitute teil.
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Für 2020 geht das Finanzministerium davon aus, dass die Steuereinnahmen des Bundes um eine halbe Milliarde Euro niedriger ausfallen als noch in diesem Frühjahr vorausgesagt. In den Folgejahren bis 2023 sollen dann im Vergleich zur Frühjahrsschätzung jährlich rund eine Milliarde Euro fehlen. Grundlage für die Steuerschätzung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Sie erwartet ein Wachstum von 0,5 Prozent in diesem und einem Prozent im kommenden Jahr.
Eine Sprecherin des Finanzministeriums wollte die Zahlen nicht kommentieren. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte, die Bundesregierung sehe derzeit keine Notwendigkeit zu Konjunkturmaßnahmen. Auch halte sie an der Schwarzen Null, also einem ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden, fest.
