Bürgermeister in Estorf tritt wegen Drohungen zurück

In einer kleinen Gemeinde in Niedersachsen legte Bürgermeister Arnd Focke zum Jahreswechsel sein Amt nieder. Grund dafür sind Anfeindungen aus der rechtsextremen Szene. Der Staatsschutz ermittelt.

Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf ist nach eigenen Angaben wegen rechtsextremer Übergriffe zurückgetreten. Unter anderem soll sein Wagen mit Hakenkreuzen verunstaltet worden sein.

Zettel mit der Aufschrift "Wir vergasen dich wie die Antifa" habe er in seinem Briefkasten gefunden, sagte SPD-Politiker Arnd Focke. Zum 31. Dezember 2019 hat er daher sein Amt nach acht Jahren niedergelegt. Beide Vorfälle zeigte er zudem beim Staatsschutz an.

"Es geht um den Schutz meiner Familie und die Beschädigung des Amtes", erklärte der 48-Jährige. "Die Entscheidung hat weh getan, aber sie war richtig." Die Polizei äußerte sich zunächst nicht zu den Vorfällen. Estorf liegt im Landkreis Nienburg nordwestlich von Hannover.

"Das wurde zu persönlich"

Nach eigenen Angaben war der 48-Jährige schon früher zur Zielscheibe Rechtsextremer geworden - unter anderem, weil er als Bürgermeister in der Flüchtlingshilfe aktiv gewesen sei. "Da gab es immer wieder mal nächtliche Anrufe. Aber dem habe ich mich gewappnet gesehen", sagte er. Die neuen Vorfälle hätten jedoch eine andere Dimension. "Das war jetzt einfach zu viel. Das wurde zu persönlich und zu direkt."

Im November hatte der Rückzug der Bürgermeisterin der sächsischen Gemeinde Arnsdorf, Martina Angermann, für Aufsehen gesorgt. Die SPD-Politikerin beantragte nach monatelanger Hetze die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach demonstrativ hinter Kommunalpolitiker gestellt, die Opfer von Anfeindungen und Angriffen wurden.